EU: Agrarkommissar Hogan will mehr Exportorientierung

Am Donnerstag stellte sich der neue EU-Agrarkommissar Phil Hogan in einer offiziellen Anhörung den kritischen Fragen der EU-Parlamentarier. Der Ire hat sich in diesem Rahmen für eine markt- und exportorientierte europäische Landwirtschaft ausgesprochen. "Ich sehe die Abschaffung von Produktionsbeschränkungen als Chance", erklärte Hogan vor dem EU-Parlament.

 

Hinsichtlich der Marktliberalisierung zeigte Hogan sich in der Anhörung als erklärter Befürworter des Auslaufens der Garantiemengenregelung. Er warb dafür, den Wegfall der Quotenregelung zum Ende des Wirtschaftsjahres - und analog dazu das Ende der Zuckerquoten 2017 - als günstige Gelegenheit zur Erschließung neuer Märkte aufzufassen.

 

Zudem kündigte Hogan an, umgehend Möglichkeiten zur Straffung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu prüfen. Über die praktische Umsetzung des Greenings werde man diskutieren, wenn ausreichende Daten aus den Mitgliedstaaten vorlägen. Hogan hält dafür einen Zeitraum von ein bis zwei Jahren für nötig.

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Der Grünen-Abgeordnete und agrarpolitische Sprecher Martin Häusling kritisiert die Ausrichtung Hogans Markt, Export und Liberalisierung. Er befürchtet mit einer verstärkten Exportorientierung einen fortschreitenden Strukturwandel weg von der bäuerlichen Landwirtschaft in Europa. Zudem befürchten die Grünen, dass der Ire Hogan unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus die Kompromisse des Greenings der jüngsten EU-Agrarreform vollends kippen wird.

 

"Auch wenn der politisch und rhetorisch versierte Hogan die Anhörung für sich entscheiden konnte, so hat er mit elf Gegenstimmen, die auch aus meiner Fraktion kamen, eine deutlich geringere Rückendeckung für seine Politik erhalten als sein Amtsvorgänger Dacian Ciolos, der sich für eine ökologische Reform der europäischen Agrarpolitik stark gemacht hatte.", so Häusling.

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