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Wirtschaft

EU-Bürgerinitiative will TTIP stoppen

aiz
am
17.07.2014

Brüssel - Gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA hat sich eine europaweite Bürgerinitiative formiert mit dem Ziel eine Million Unterschriften für 'Stoppt TTIP' zu sammeln.

148 verschiedene Organisationen aus unterschiedlichen EU-Mitgliedstaaten haben sich zu dem Bündnis "Stoppt TTIP" zusammengeschlossen. Derzeit will der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker prüfen, ob der umstrittene Investorenschutz Teil des Abkommens bleiben soll. Die Möglichkeit von Unternehmen, vor Schiedsgerichten zu klagen (ISDS), erregte auch während einer Debatte im Europaparlament den größten Anstoß. Zudem sorgen sich zahlreiche Abgeordnete über den fehlenden Schutz von geografischen Herkunftsbezeichnungen.

Brief an US-Agrarminister

Die EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger (EPP) warnte vor einem Vorstoß von mehr als 100 US-Senatoren, die Titel wie "Roquefortkäse" oder "Parmaschinken" nicht respektieren wollten und sich deshalb in einem Brief an US-Landwirtschaftsminister Tom Vilsack gewandt hatten. Irische Europaabgeordnete wiesen auf Gefahren durch zu hohe Rindfleischeinfuhren aus den Vereinigten Staaten hin. Derzeit findet in Brüssel die sechste Runde der TTIP-Verhandlungen mit den USA statt.
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