EU-Exportsubventionen gesunken

Wie aus Zahlen der Europäischen Kommission hervorgeht, wurden im Haushaltsjahr 2009, das am 15. Oktober zu Ende ging, insgesamt 649,5 Millionen Euro an Exporterstattungen ausgezahlt, nach 925,4 Millionen Euro im Vorjahr und 1,44 Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2007. Zwei Jahre zuvor hatten noch 3,1 Milliarden Euro zu Buche geschlagen. An der Spitze der Empfänger lag 2009 erstmals seit langem wieder die Milchbranche mit Zuwendungen von 181,1 Millionen Euro, dicht gefolgt von der Zuckerindustrie mit 179,1 Millionen Euro.

Die Entwicklungen sind allerdings gegenläufig. So hat die Kommission die Exporterstattungen im Zuckerbereich seit Oktober 2008 grundsätzlich ausgesetzt. Es waren allerdings noch zahlreiche Lizenzen vorhanden, die dann um zehn Monate verlängert wurden. Aufgrund von Vorgaben der Welthandelsorganisation (WTO) darf die EU nicht mehr als 1,37 Millionen Tonnen Zucker ausführen, eine Vorgabe, die aufgrund der großen Ernte mittlerweile aus EU-Sicht recht schmerzhaft ist.

Exporterstattungen für Milchprodukte

Laut Branchenschätzungen könnte man EU-weit rund vier Millionen Tonnen Nicht-Quotenzucker außerhalb des Binnenmarktes absetzen. Die Marktlage hatte die Kommission hingegen im vergangenen Jahr dazu veranlasst, die Exporterstattungen für Milchprodukte nach längerer Pause wiederzubeleben. Stark wirksam werden diese Maßnahmen im Haushaltsjahr 2010, für das die Brüsseler Behörde davon ausgeht, knapp 450 Millionen Euro an die Exporteure von Milchprodukten zu zahlen.

Eier, Schweine- und Geflügelfleisch

Drittwichtigster Posten im Exporterstattungsbudget der Kommission waren 2009 der Bereich Schweine- und Geflügelfleisch sowie Eier mit insgesamt 154,7 Millionen Euro, nach 200,5 Millionen Euro im Vorjahr. Für das Haushaltsjahr 2010 werden hier 112,0 Millionen Euro veranschlagt. Aufgrund der starken Zuwächse im Milchbereich sollen die EU-Exporterstattungen im Haushaltsjahr 2010 erstmals seit langem insgesamt wieder steigen, und zwar auf 717,1 Millionen Euro. (AgE)