Login
Politik international

EU-Kommission plant Obergrenzen für Großbetriebe

von , am
08.10.2010

Brüssel - Die Agrarbeihilfen landwirtschaftlicher Großbetriebe sollen beschnitten werden. In der kommenden Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) plant EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos eine Obergrenze für die Direktzahlungen.

EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos © EU

Das geht aus einem inoffiziellen Papier des EU-Agrarkommissars zur Zukunft der GAP hervor, das gestern in Brüssel bekannt wurde. Öffentlich vorgestellt werden die Refomvorschläge erst im November, zuvor sollen sie innerhalb der EU-Kommission abgestimmt werden.

Direktzahlungen sollen umgeschichtet werden

Demnach plant die Europäische Union - wie erwartet war - die Direktzahlungen zugunsten von Osteuropa umzuschichten. Ziel ist es, die unterschiedlichen Hektarprämien anzugleichen. So erhalten Landwirte in Griechenland bis zu 500 €/ha, während litauische und lettische Landwirte zwischen 77 und 123 €/ha erhalten. Insider befürchten bis zu 30 Prozent weniger Direktzahlungen für deutsche Landwirte. Derzeit erhalten deutsche Landwirte im Schnitt rund 309 €/ha. Nach der Reform könnten es ab 2013 nur noch 216 €/ha an Direktzahlungen sein.

Obergrenze und Umweltauflagen geplant

Daneben plant die EU wiederum eine Obergrenze für die Zahlungen. Allerdings geht aus dem Papier dazu nichts Konkretes hervor. Je nach Ausgestaltung der Obergrenze kann sie große Betriebe in Ostdeutschland massiv treffen. Zusätzlich will EU-Agrarkommissar Ciolos diese Direktzahlungen noch stärker an Umweltauflagen knüpfen als bisher. Das hatte der EU-Kommissar schon im Vorfeld angekündigt. Unterm Strich bleibt damit für die Landwirte weniger übrig. Denn zusätzliche Gelder erhalten Landwirte danach nur, um die höheren Bewirtschaftungskosten auszugleichen.

Weniger Geld aus 2. Säule für Landwirte

Die zweite Säule will Brüssel erhalten. Allerdings sollen diese Gelder noch stärker für den ländlichen Raum zur Verfügung stehen als bisher. Damit dürften auch Landwirte weniger Gelder aus diesem Topf bekommen. Derzeit stehen im Agrarhaushalt jährlich rund 55 Mrd. Euro zur Verfügung. Deutschland Landwirte erhalten rund 7,5 Mrd. €. Setzt sich Brüssel mit seinen Plänen durch, verschlechtert sich die Nettozahlerposition Deutschlands erheblich.

Basisbetrag könnte durch Ökobonus aufgestockt werden

Zu harte Einkommenseinbußen will Ciolos allerdings abfedern, wie es in seinem Papier heißt. Ciolos plant zudem einen Ökobonus für Bauern. Zusätzlich zu einem Basisbetrag je Hektar, der für alle Landwirte eines Mitgliedsstaats gleich sein soll, würde es Prämien für nachhaltige Landwirtschaft, Flächenstilllegung, Begrünungsmaßnahmen oder Fruchtwechsel geben. (dlz agrarmagazin/aiz)

 

 

Auch interessant