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Politik international

EU-Kommission will Absatzförderung weiter verbessern

von , am
27.11.2010

Brüssel - Die Europäische Kommission hat einen Bericht veröffentlicht, der die Funktionsweise des EU-Absatzförderungssystems zwischen 2006 und dem ersten Halbjahr 2010 behandelt.

© moonrun/Fotolia

Es geht darin hauptsächlich um Verbesserungen bei der Verwaltung und um Aspekte der Vereinfachung. Das Papier beschäftigt sich mit allen seit dem letzten Bericht im Jahr 2006 angenommenen Entscheidungen der Kommission und analysiert die verfügbaren Daten. Unter anderem sind die beiden Verordnungen des Rates und die beiden der EU-Kommission zu jeweils einer einzigen zusammengefasst worden.

Das Auswahlverfahren für die neuen Programme auf Kommissionsebene wurde durch die Annahme von Leitlinien und die Einführung quantitativer Bewertungsmethoden verbessert. Die Analyse der Auswirkungen der Programme wurde verbessert.

Verwaltung ist effizienter geworden 

Auch die Verwaltung ist effizienter geworden. Die Durchführungsrate (Ausgaben/zugewiesene Mittel) des Sektors ist erheblich angestiegen, nämlich auf fast 100 Prozent. Zu guter Letzt wurde das Absatzförderungssystem während des Berichtszeitraums auch genutzt, um in zwei Fällen den Auswirkungen einer Krise entgegenzuwirken: der Vogelgrippe 2007 und der Krise im Milchsektor 2008. Die letzten Überprüfungen durch den Rechnungshof und die Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung haben diese Verbesserungen bestätigt.

Qualität der eingereichten Programme
soll verbessert werden

Andere Verbesserungen müssen hingegen erst vorgenommen werden. So ist die Qualität der den Kommissionsdienststellen zugesandten Programme weiter zu steigern. Die bereits angenommenen und aktualisierten Leitlinien werden in dieser Hinsicht als hilfreich eingeschätzt. Die Auswahl, Überwachung und Prüfung von Programmen durch die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten muss laut EU-Kommission ebenfalls weiter verbessert werden. Den zur Auswahl der Durchführungsstellen angewendeten Ausschreibungsverfahren soll mehr Beachtung geschenkt werden.

Positive und negative Aspekte des Systems

Ferner wird das gegenwärtige Verfahren zur Genehmigung kofinanzierter Programme als recht umständlich eingeschätzt. So werden die Programme zweimal bewertet: einmal auf Ebene des Mitgliedstaates und einmal auf EU-Ebene. Das gesamte Auswahlverfahren dauert sieben Monate. Aus dem Bericht wird ferner ersichtlich, dass mehr als 50 Prozent der eingehenden Programme abgelehnt werden. Die gegenwärtige Informations- und Absatzförderungspolitik wird parallel zu den Gesprächen über die GAP-Reform für die Zeit nach 2013 überprüft. Mit den Absatzförderungsinstrumenten sollte den Erzeugern in der EU ein wirksames Werkzeug an die Hand gegeben und gleichzeitig versucht werden, den Verwaltungsaufwand zu verringern, betont die EU-Kommission in ihrem Bericht. (aiz)

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