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Politik EU

EU: Litauen übernimmt Ratspräsidentschaft

© EU
von , am
01.07.2013

Litauen rückt heute ins Zentrum der europäischen Aufmerksamkeit: Der baltische Staat übernimmt turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft von Irland.

Der irischen Minister für Landwirtschaft, Ernährung und Fischerei, Simon Coveney wird vom litauischen Landwirtschaftsminister Vigilijus Jukna abgelöst. © Council of the European Union
Litauen übernimmt heute erstmals die EU-Ratspräsidentschaft. Dalia Grybauskaitė , die Präsidentin des kleinen baltischen Landes mit drei Millionen Einwohnern, hat sich und die Regierung von Ministerpräsident Algirdas Butkevičius aufdiesenMomentlangevorberei- tet. Die Karlspreisträgerin kennt Brüssel bestens: Von 2004 bis 2009 war sie EU-Haushaltskommissarin.
 
 
 
 
 
In dieser Funktion sorgte sie unter Landwirten für einige Aufregung, als sie Kürzungen der Mittel für die europäische Landwirtschaft das Wort redete und eine teilweise Renationalisierung der Agrarpolitik forderte.

Landwirtschaftsminister Vigilijus Jukna übernimmt Verhandlungen

Landwirtschaftsminister Vigilijus Jukna dürfte vergangene Woche aufgeatmet haben, dass es seinem irischen Amtskollegen Simon Coveney gerade noch rechtzeitig gelungen war, eine Einigung über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik herbeizuführen. Ansonsten wäre die Verhandlungsführung in der kritischsten Phase an den 44-Jährigen übergegangen, der erst seit Ende 2012 Minister ist. Zuvor arbeitete Jukna, der einen Universitätsabschluss in Nutztiertechnik und einen Doktortitel in Biomedizin besitzt, als Universitätsprofessor. Jetzt dürfte der wichtigste Rechtstext, über den noch zu verhandeln ist, die Übergangsbestimmungen für die EU-Agrarpolitik 2014 betreffen, da zahlreiche Maßnahmen wie das Greening erst ab 2015 angewendet werden. Ferner könnte die Europäische Kommission in der zweiten Jahreshälfte unter anderem einen Vorschlag für die künftige Absatzförderung von Agrarprodukten sowie - über EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg - einen lang erwarteten Entwurf zur Regelung der Klontechnik im Nutztierbereich vorlegen.

Fünf Agrarräte unter Litauens Führung

Litauen wird insgesamt fünf Agrarräte abhalten, nämlich am 15. Juli und am 23. September in Brüssel, am 17. Oktober - ein Donnerstag - in Luxemburg sowie am 18. und 19. November und am 16 und 17. Dezember wieder in Brüssel. Zum traditionellen informellen Treffen der Agrarminister lädt Jukna vom 8. bis zum 10. September in die Hauptstadt Vilnius ein. Zum Ablauf war zuletzt noch nichts bekannt. Die beiden Umwelträte sind für den 14. Oktober und den 13. Dezember vorgesehen.
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