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Wirtschaft

EU und USA wollen weltgrößte Handelszone schaffen

aiz/pd
am
14.02.2013

Brüssel - Die Europäische Union und die USA wollen ein Freihandelsabkommen schließen. Ein solches Abkommen hätte eine enorme wirtschaftliche Bedeutung.

Europa und die Vereinigten Staaten werden Verhandlungen über eine umfassende "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" aufnehmen. Eine entsprechende Erklärung haben US-Präsident Barack Obama, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso unterzeichnet.

"Die Wirtschaftsbeziehungen in Übersee sind jetzt schon die weltweit größten und machen die Hälfte der Weltwirtschaft aus", betonten die drei Präsidenten.
Schon in den kommenden Monaten will die EU-Kommission in die Verhandlungen mit den USA einsteigen, bis Mitte 2015 will man diese beendet haben.
 
Der Freihandel gebe Impulse für die Wirtschaft, ohne den Steuerzahler etwas zu kosten, erklärte Barroso am Mittwoch in Brüssel. Das Ziel sei die größte Freihandelszone der Welt.

Obama thematisiert Abkommen in seiner Rede an die Nation

Obama gab in seiner Rede an die Nation das lang erwartete Signal für ein Handelsabkommen mit der EU. "Denn Handel, der frei und fair über den Atlantik verläuft, unterstützt Millionen gut bezahlter amerikanischer Arbeitsplätze", begründete der Präsident sein Anliegen, das in den USA auch auf Kritik stößt.

Barroso sieht beim Agrarhandel kein Problem

Nach Ansicht von Barroso ist der Agrarhandel kein so großes Problem mehr wie in der Vergangenheit. Die EU sei inzwischen ein Nettoexporteur von Lebensmitteln und sei an neuen Absatzmöglichkeiten interessiert. Die USA lieferten dagegen eher agrarische Rohstoffe mit geringerer Wertschöpfung. Hilfreich für eine Einigung im Agrarsektor seien auch die hohen Preise, führte der Kommissionspräsident aus.
Die EU werde ihre Gesetze für ein Freihandelsabkommen nicht ändern. Die Vorschriften für die Gentechnik oder Klonfleisch blieben unverändert, versprach Barroso.
 
Ciolos: Sensible Produkte weiter schützen

EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos wies auf zusätzliche Exportchancen für EU-Agrarerzeugnisse, insbesondere für qualitativ hochwertige europäische Produkte mit hoher Wertschöpfung, hin, die ein solches Abkommen eröffne. "Unsere Beziehungen zu den USA haben sich durch die Beilegung des Streits über Hormone in Rindfleisch sowie durch die gegenseitige Anerkennung von biologischen Produkten deutlich verbessert. Doch die EU-Landwirtschaft hat - wie auch die USA - defensive Interessen und wir werden auch weiterhin daran interessiert sein, bestimmte sensible Produkte zu schützen", betonte Ciolos. 

Verhandlungen sollen noch unter irischer Ratspräsidentschaft starten

In ihrem Abschlussbericht empfiehlt eine europäisch-amerikanische Arbeitsgruppe, in einem Freihandelsabkommen auf wissenschaftlicher Grundlage vorzugehen. Handelsbeschränkungen sollten danach mit nachgewiesenen Risiken für die Gesundheit begründet werden.
 
EU-Handelskommissar Karel de Gucht will bald ein Verhandlungsmandat mit den EU-Mitgliedstaaten abstimmen. Noch unter irischer EU-Ratspräsidentschaft sollen nach seinem Wusch die Verhandlungen mit den USA beginnen. Das Abkommen sollte weiter gehen, als es in der Doha-Runde der WTO angestrebt wurde, erklärte de Gucht.
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