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Einfuhrverbot

EU verlängert Russland-Sanktionen bis Juli 2017

Europafahnen
am Montag, 19.12.2016 - 13:45 (Jetzt kommentieren)

Die Europäische Union hat die Sanktionen gegen Russland bis zum Juli 2017 verlängert. Daran gekoppelt ist das Einfuhrverbot von Lebensmitteln aus der EU nach Russland.

Ein Ende des Einfuhrverbots von Lebensmitteln aus der EU nach Russland rückt in weitere Ferne. Moskau koppelt sein Einfuhrverbot bekanntlich an die Sanktionen der EU und die wurden jetzt bis Juli 2017 verlängert.

Die Einmütigkeit bröckelt, aber dennoch wollen die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten die Sanktionen gegen Russland fortsetzen. Der Zugang zu EU-Finanzmärkten und die Einreise von russischen Politkern werden dadurch beschränkt.

Verlängerung wurde auf EU-Gipfel durchgesetzt

Deutschland und Frankreich informierten ihre Kollegen auf dem EU-Gipfel in Brüssel über Versäumnisse von Russland bei der Umsetzung des Minsker Friedenabkommens und setzten eine Verlängerung durch.

Dagegen hält der slowakische EU-Ratspräsident Robert Fico die Sanktionen gegen Russland für unsinnig. Weiterhin hat der EU-Gipfel den Weg für das Partnerschaftsabkommen mit der Ukraine geebnet. Den Niederländern, die sich in einem Referendum gegen das Ukraine-Abkommen gestellt hatten, wurde zugesagt, dass ein Beitritt des Landes in die EU nicht vorgesehen sei.

Der Handelsteil dieses Abkommens gilt schon seit dem Beginn des Jahres.

Mit Material von aiz

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