Login
Wirtschaft

EU/Ukraine: Handelsabkommen liegt auf Eis

aiz
am
25.11.2013

Brüssel/Kiew - Zwischen Europa und der Ukraine wird es vorerst kein Freihandelsabkommen geben. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte der Ukraine mit Folgen in den Handelsbeziehungen gedroht.

Die Regierung in Kiew hat die Vorbereitungen für die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit der EU in der kommenden Woche in Vilnius abgebrochen - es ginge um den Schutz der nationalen wirtschaftlichen Sicherheit, hieß es in Kiew. In der Europäischen Union wird die Absage der Ukraine überwiegend auf den Druck aus Moskau zurückgeführt. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte Folgen für die Handelsbeziehungen angedroht, falls die Ukraine das Abkommen mit der EU unterzeichnet.
 
Er brauche zusätzliche Bedenkzeit, begründete der ukrainische Präsident, Viktor Janukowitsch, seine Absage. Die Ukraine schlägt eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Kiew, Brüssel und Moskau vor, in denen die Folgen des geplanten Freihandelsabkommens überprüft werden sollen.
 
Die EU hält an ihrem Angebot fest - auch ohne Aussichten auf einen Abschluss auf dem EU-Osteuropagipfel in Vilnius. Vor der Absage scheiterte im Parlament in Kiew ein Gesetz, nach dem Häftlinge zur gesundheitlichen Behandlung ins Ausland reisen dürfen. Die EU hatte eine Ausreise von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zur Bedingung für das Abkommen gemacht.

Prisjashnjuk strebt weiter Harmonisierung an

Noch am Dienstag hatte Landwirtschaftsminister Nikolai Prisjashnjuk die Wichtigkeit einer Harmonisierung ukrainischer Standards mit den in der EU geltenden Normen hervorgehoben. Nach seinen Worten sind bereits mehr als die Hälfte dieser Standards im Bereich der Agrar- und Ernährungswirtschaft angepasst worden.
 
In Hoffnung auf die baldige Unterzeichnung der Assoziierungs- und Freihandelsabkommen stellte Prisjashnjuk klar, dass dies für den Agrarsektor seines Landes keine automatische Öffnung des europäischen Markts bedeuten würde. Für den Zugang hierzu sowie für die Gewährleistung der Wettbewerbsfähigkeit ukrainischer Produkte sei die Implementierung von insgesamt 59 EU-Reglements und -Direktiven erforderlich. Auch in diesem Bereich rechne Kiew mit der technischen und finanziellen Hilfe der Gemeinschaft. 

Nachgefragt: Das ukrainische Getreidejahr 2013

2012 war für die Ukraine ein schwieriges Getreidejahr. Wir haben uns am Anfang dieses Jahres mit dem stellvertretenden ukrainischen Landwirtschaftsminister, Sen Aleksandr Vasilievich, über die Exportprognosen für 2013 unterhalten.
 
Auch interessant