Exporterstattungen für Rindfleisch und Zuchtrinder halbiert

Wie aus einer Verordnung der Kommission hervorgeht, werden sämtliche wichtige Erstattungssätze um rund die Hälfte gekürzt. Das betrifft die Ausfuhren von Rindfleisch, aber auch die für Deutschland wichtigen Zuchtrinderexporte. So werden pro 100 Kilogramm Lebendgewicht seit vergangenem Freitag nur noch 12,9 Euro gezahlt statt zuvor 25 Euro.

Zwar liegt der Abbau der Exporterstattungen im politischen Trend, da diese Subventionen in der Welthandelsorganisation (WTO) als handelsverzerrend eingestuft werden. Zudem sind die Marktverhältnisse für die EU-Exporteure angesichts eines starken brasilianischen Real derzeit recht günstig.

Deutsche Zuchtrinderexport betroffen

Überraschend kommt die Halbierung aber wegen der fehlenden Beteiligung der Mitgliedstaaten. In der Verordnung heißt es, der Verwaltungsausschuss habe nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen. Somit hatte die Kommission freie Hand. Durch das unmittelbare Inkrafttreten ist nicht zuletzt der deutsche Zuchtrinderexport potentiell betroffen, denn bevor die Tiere außer Landes gehen können, müssen sie bis zu einen Monat in Quarantäne.

"Massive finanzielle Auswirkungen"

Der Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Rinderzüchter (ADR), Dr. Norbert Wirtz, verlangte vor diesem Hintergrund ausreichend lange Fristen für die Entscheidungen in der Wirtschaft. Da diese hier nicht gegeben waren, befürchtet er massive finanzielle Auswirkungen für die Branche. "Wir kritisieren diese überraschend getroffene Entscheidung massiv, weil sie unvorbereitet kam", erklärte Wirtz und kündigte an, beim Bundeslandwirtschaftsministerium vorstellig zu werden.

Proteste aus Frankreich und Irland erwartet

Zu den wichtigen Rinder- und Rindfleischexporteuren in der EU gehören nicht zuletzt Frankreich und Irland. Auch aus diesen Ländern ist Protest gegen die Kommissionsentscheidung zu erwarten. (AgE)

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