Grüne fordern Amflora-Verbot

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen argumentiert in einem Antrag (17/1028), dass de facto kein Schutz gegen die Verunreinigung der Lebens- und Futtermittelkette gewährleistet werden könnte.

Die Kartoffel Amflora der Firma BASF wurde gentechnisch so verändert, dass sie von einer bestimmten Stärkesorte, die vor allem in der Papier-, Garn- und Klebstoffindustrie benötigt wird, mehr produziert. Die Regierung soll die Voraussetzung dafür schaffen, dass der Anbau grundsätzlich verboten werden könne und auch eine Klage vor dem europäischen Gerichtshof gegen die Entscheidung der EU-Kommission erheben, heißt es in dem Antrag.

Voraussetzung für verbindliche gentechnikfreie Regionen schaffen

Brüssel hatte Anfang März Amflora für den Anbau sowie zur Verwendung als Futtermittel zugelassen. Ferner fordern die Grünen die Bundesregierung auf, die Voraussetzung für verbindliche gentechnikfreie Regionen in Deutschland zu schaffen, in denen der Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen zum Schutz der gentechnikfreien Produkte verboten sein müsste. Dies sei mit dem EU-Recht kompatibel, schreiben die Antragsteller.

Grüne: Kritik an Antibiotika-Resistenz

Zudem sollten in ihren Augen die Bedingungen dafür geschaffen werden, dass die Kosten für die Verhinderung von Verunreinigungen mit gentechnisch veränderten Organismen vom Verursacher und nicht der gentechnikfrei produzierenden Wirtschaft getragen werden müssten. Die Grünen weisen in der Begründung ihres Vorstoßes vor allem auf bedenkliche Antibiotika-Resistenzen hin. Amflora "trägt ein Gen, das sie gegen die Antibiotika Kanamycin und Neomycin resistent macht", schreiben die Antragsteller, "diese Antibiotika sind laut Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation WHO und der EU-Arzneimittelbehörde EMEA von großer therapeutischer Bedeutung." (pd)