Der Bundestag soll heute über den Antrag der Grünen "Keine Zulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 für den Anbau in der EU" abstimmen.
Hintergrund für den Antrag ist die in den nächsten Wochen anstehende Abstimmung auf EU-Ebene über die Anbauzulassung für diesen Mais. Üblicherweise finden sich bei solchen Abstimmungen weder qualifizierte Mehrheiten für, noch gegen die Zulassung gentechnisch veränderten Pflanzen. Ist das der Fall, entscheidet die EU-Kommission.
Der Bundestag ist nicht direkt in die Abstimmung auf EU-Ebene eingebunden. Das Parlament hat jedoch die Möglichkeit, einen Antrag nach Artikel 23 des Grundgesetzes zu stellen. Durch ihn kann die Bundesregierung zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten verpflichtet werden. Die Grünen haben einen entsprechenden Antrag vorbereitet - wird er angenommen, muss die Bundesregierung gegen die Anbauzulassung für den Mais 1507 stimmen.
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