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Wirtschaft

Interventionserlöse spülen Geld in die EU-Kasse

AgE
am
03.05.2011

Brüssel - Die Europäische Kommission hat mit dem Verkauf von Interventionsbeständen aus Getreide, Butter und Magermilchpulver ein Plus für den EU-Haushalt erzielt.

Die Bestände konnten zu äußerst vorteilhaften Preisen veräußert werden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die betroffenen Bereiche im laufenden Haushaltsjahr mit einem Überschuss abgeschlossen werden. Das geht aus einem Ratsprotokoll von Mitte April über ein Treffen zwischen Haushaltsexperten der Kommission und der Mitgliedstaaten hervor. Von Mitte Oktober 2010 bis Ende Februar 2011 wurden für Milch und Milchprodukte rechnerisch 14,1 Millionen Euro weniger ausgegeben als im Haushaltsplan für diesen Zeitraum veranschlagt. Allerdings kommt diese Zahl auch dadurch zustande, dass die Mitgliedstaaten die verfügbaren Gelder für das Schulmilchprogramm nicht vollständig abgerufen hatten.

Obst und Gemüse: 52,5 Millionen Euro weniger geflossen als angesetzt

Für Getreide standen sogar 62,1 Millionen Euro mehr zu Verfügung als ursprünglich geplant. Im Obst- und Gemüsebereich waren bis zum Stichtag 28. Februar unter Anrechnung der vollen Haushaltsmöglichkeiten 52,5 Millionen Euro weniger geflossen als angesetzt. Dieser Stau war einerseits einem verlangsamten Zahlungsrhythmus aus den Fonds für Erzeugerorganisationen und andererseits Verzögerungen im Schulfruchtprogramm geschuldet. Für die Abgabe von Obst und Gemüse an Schulkinder als relativ neue Maßnahme hat sich laut Kommission noch kein bestimmtes zeitliches Muster etabliert. Unter dem Strich sollen die Obst- und Gemüsegelder aber bis zum Ende des Haushaltsjahrs ausgeschöpft werden.
 
Im Weinbau wurden die 2011 vorgesehenen Mittel früher bereitgestellt als im vergangenen Haushaltsjahr; deshalb bestand dort Ende Februar ein rechnerisches Defizit von 117,3 Millionen Euro, das allerdings aus Sicht der Kommission kein Problem darstellt.

Zweckgebundene Einnahmen zu niedrig

Lediglich rechnerische Ungleichgewichte wurden ferner für die Direktzahlungen ermittelt: Während bei den entkoppelten Beihilfen verzögerte Auszahlungen in Höhe von 77,4 Millionen Euro beobachtet wurden, sorgten beschleunigte Transfers für Baumwolle sowie Obst und Gemüse bei den gekoppelten Hilfen für einen um 67,4 Millionen Euro erhöhten Mittelverbrauch. Für die Lebens- und Futtermittelsicherheit waren bis Ende Februar 4,8 Millionen Euro weniger ausgegeben worden als vorgesehen.
 
Kopfzerbrechen bereiten der Kommission die zweckgebundenen Einnahmen: Die EU-Finanzminister hatten die erwarteten Zuflüsse im Agrarbereich für 2011 auf 272 Millionen Euro angesetzt, das waren 200 Millionen Euro mehr, als von der Kommission empfohlen. Die Behörde geht nicht davon aus, dass dieser Zielbetrag mit den anvisierten Rückflüssen aus dem Rechnungsabschlussverfahren erreicht werden kann; zuletzt betrug das zeitweilige Defizit 85,4 Millionen Euro. Dafür macht sie teilweise die Mitgliedstaaten selbst durch das Verstreichenlassen von Zahlungsfristen verantwortlich.

"Deutlichen Fehlbetrag" zum Jahresende ausgleichen

Den für das Ende des Haushaltsjahres erwarteten „deutlichen Fehlbetrag“ werde man aus anderen Bereichen ausgleichen müssen. Unter der Ersten Säule der EU-Agrarpolitik stehen 2011 insgesamt 39,77 Milliaren Euro für Direktbeihilfen und 2,96 Milliarden Euro für Marktmaßnahmen bereit. Darunter wurden 1,14 Milliarden Euro für den Weinsektor, 491 Milionen Euro für Obst- und Gemüse, 100 Millionen Euro für Milchprodukte sowie 18,1 Millionen Euro für Getreide vorgemerkt.
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