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Medienanstalt

Klöckner-Video mit Nestlé-Chef ist keine Schleichwerbung

Julia Klöckner
am
03.07.2019
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Ein gemeinsames Video von Julia Klöckner und Nestlé-Deutschland-Vorstand Marc-Aurel Boersch sorgte Anfang Juni für Kritik. Der Vorwurf: Schleichwerbung. Jetzt hat sich die Medienanstalt Berlin-Brandenburg dazu geäußert.

Vor rund einem Monat hatte das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ein Video online gestellt, in dem Julia Klöckner gemeinsam mit Nestlé-Deutschland-Vorstand Marc-Aurel Boesch die Zucker-, Salz- und Fettreduktionsstrategie der Agrarministerin bewarb (agrarheute berichtete).

Das rief viele Kritiker auf den Plan, die Klöckner Lobbyismus und Schleichwerbung vorwarfen. Rund 20 Anzeigen liefen bei der zuständigen Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) auf.

Medienanstalt befasste sich mit dem Video

Die Medienanstalt befasste sich daraufhin mit den Vorwürfen und analysierte das Video. Fazit nach einem Aufsichtsgespräch mit Vertretern des BMEL: Es liegt keine Schleichwerbung vor.

In seiner Begründung schreibt die MABB, es handele sich nicht Wirtschaftswerbung, "da die Äußerungen der Bundesministerin nicht – wie vom Rundfunkstaatsvertrag vorausgesetzt – bei der Ausübung eines Handels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufs erfolgen." Auch bestünden keine Anhaltspunkte für eine Werbeabsicht. Das Ministerium habe versichert, kein Entgelt oder ähnliche Gegenleistung von Nestlé erhalten zu haben.

Grenzen der zulässigen Öffentlichkeitsarbeit nicht verletzt

Auch die verfassungsrechtlichen Grenzen für eine zulässige Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung dürften eingehalten worden sein, heißt es weiter. Diese seien nur dann überschritten, wenn der informative Gehalt eines Videos eindeutig hinter den werblichen oder unterhaltenden Aussagen zurücktrete. Das ist nach Auffassung der MABB hier nicht der Fall.

Mit Material von MABB

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