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Das sagt Klöckner zu den Forderungen der Landwirte

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner spricht in Berlin zu Landwirten bei einer Demonstration
am Mittwoch, 27.01.2021 - 15:45 (15 Kommentare)

Auf sie haben die demonstrierenden Landwirte in Berlin gewartet. Julia Klöckner hat sich heute zu den Forderungen geäußert.

Julia Klöckner zwischen Landwirten in Berlin

Agrarministerin Julia Klöckner hat auf die seit Montag demonstrierenden Landwirte reagiert und Stellung bezogen. Auf das Forderungspapier von Land schafft Verbindung ist sie mit einem Factsheet eingegangen. So antwortet das BMEL in einem pdf auf die Forderung: "Rohstoffe aus der landwirtschaftlichen Urproduktion zum Vollkostenpreis abrechnen" wie folgt: Preise haben in einer Marktwirtschaft eine wichtige Funktion, um Angebot und Nachfrage zusammenzubringen. Dies gilt auch für die Landwirtschaft.

Die Forderung, Rohstoffe zum Vollkostenpreis abzurechnen und entsprechende Mindestpreise zu setzen, verkennt die Heterogenität in den Produktionskosten der Landwirte. Im folgenden pdf können Sie alle Forderungen der Landwirte und die Antworten aus dem Ministerium lesen.

 

 

 

Mit etwa 100 Traktoren sind heute Vormittag mehrere Gruppen von Landwirten vor dem Sitz des Bundeslandwirtschaftsministeriums in der Berliner Wilhelmstraße aufgefahren. Ihr Ziel war, ein Forderungspapier an Ministerin Julia Klöckner zu überreichen.

agrarheute-Redakteurin Johanna Michel war vor Ort und hat die Stimmung in Videos und Bildern eingefangen:

 

Verschiedene Gruppen, umstrittene Forderungen

Mit einem Dank an die Polizei und Hinweisen auf die Corona-Maßnahmen startete die Kundgebung gegen 10 Uhr vor dem Eingang des Bundeslandwirtschaftsministeriums. LsV wolle friedlich demonstrieren und sich als ländliche Bevölkerung "in der Stadt zurückhaltend - wie immer" verhalten. So sei auch den Traktorfahrern bei der sechstägigen Demo untersagt worden, zu hupen.

Es wurde angekündigt, vor dem Landwirtschaftsministerium zu warten, bis ein Behördenmitarbeiter auf die Landwirte zugeht. Andernfalls würden sich die Demo-Teilnehmer zum Umweltministerium begeben und dort versuchen, auf Gesprächsbereitschaft zu stoßen.

Nicht in allen Punkten aus dem Forderungskatalog waren sich die Landwirte einig. Doch trotz unterschiedlicher Strömungen und Interessenlagen konnte ein weitgehend einheitliches Stimmungsbild abgegeben werden. Während der Demo wurden vor Ort und in den sozialen Medien aber auch viele kritische Stimmen vernommen. 

Dass die wirtschaftlichen Forderungen in dem Papier - beispielsweise eine unabhängige Kommission zur Festlegung der Erzeugerpreise oder ein Mindestanteil von 80 Prozent bei bestimmten Lebensmitteln aus heimischer Produktion - eine neue Dimension erreicht haben, wurde teils kritisch und teils als notwendig erachtet. Einige Demo-Teilnehmer sprachen von Verzweiflung auf den Betrieben und der Haltung, lieber sehr strenge Forderungen zu stellen, von denen dann vielleicht einige Ansätze politisch diskutiert werden.

Die zentralen Forderungen

Die zentralen Forderungen von "Land schafft Verbindung - Das Original" hat bereits gestern Norbert Lehmann auf agrarheute zusammengefasst.

Auf Nachfrage von agrarheute, ob das BMEL das LsV-Forderungspapier entgegengenommen hat, antwortete das Ministerium, dass "es bis dato keine offizielle Anfrage [...] zur Übergabe eines Forderungspapiers" gegeben habe. 

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