Login
Politik EU

Landwirtschaftsminister setzen sich für zuverlässige Agrarpolitik ein

von , am
01.04.2011

Jena - Bei der Frühjahrspressekonferenz der Agrarminister stand die Zukunft der GAP im Mittelpunkt der Beratungen.

Die EU-Agrarmärkte stehen heute im Fokus beim Agrarministerrat in Brüssel. © Gabi Schoenemann/pixelio
Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) stand im Mittelpunkt der Beratungen der Minister aus Bund und Ländern. Die Landwirte in Deutschland bräuchten Planungssicherheit über das Jahr 2013 hinaus, erklärte Landwirtschftsministerin Ilse Aigner am Freitag in Jena. "Mein Ziel ist eine starke deutsche Landwirtschaft. Ich werde für die Interessen der deutschen Landwirtschaft kämpfen. Wir stehen in Brüssel vor schwierigen Verhandlungen, aber Deutschland nimmt innerhalb der Europäischen Union bei der Modernisierung der Landwirtschaft bereits heute eine Spitzenposition ein." Kein anderer EU-Mitgliedstaat sei bei der Abkehr von den historisch erworbenen Prämienrechten pro Betrieb so weit wie Deutschland, so Aigner.
 
Bis 2013 werde dieser Prozess abgeschlossen, dann gebe es statt der bisherigen Produktionsförderung nur noch regional einheitliche Prämien für Ackerflächen und Grünlandflächen. "Ich unterstütze den Ansatz von EU-Kommissar Ciolos zur besseren Integration von Umweltzielen in die Agrarpolitik. Brüssel folgt hier einem Weg, den Deutschland bereits erfolgreich eingeschlagen hat", so Aigner. Deutschland sei bei der Modernisierung der Landwirtschaft so entschlossen vorangegangen wie kaum ein anderer Mitgliedstaat der EU.

Landwirte brauchen Planungssicherheit

"Unsere Landwirte brauchen Planungssicherheit", sagte Aigner. Umso wichtiger sei daher auch weiterhin ein möglichst enger Schulterschluss zwischen Bund und Ländern, um auf europäischer Ebene geschlossen auftreten zu können. "Ich begrüße die Unterstützung durch die Länder", sagte Aigner. "Nur wenn wir in Brüssel mit einer Stimme sprechen, können wir der deutschen Landwirtschaft erfolgreich Gehör verschaffen."
 
Grundsätzlich würden die Zielsetzungen der EU-Kommission für ein verstärktes Greening in der Landwirtschaft unterstützt, erklärte Aigner. Auch sei Deutschland bereit, eine finanzielle Angleichung zu den osteuropäischen Mitgliedstaaten in gewissem Umfang zu akzeptieren. In den bevorstehenden Verhandlungen komme es aber auf die Details der Vorschläge der EU-Kommission an, die für Herbst 2011 zu erwarten seien.

Aktionsplan Verbraucherschutz in der Futtermittelkette vorgestellt

Im Rahmen des Agrarministertreffens berichtete die Bundesministerin auch über den Stand der Umsetzung des "Aktionsplans Verbraucherschutz in der Futtermittelkette". Aigner hatte als Konsequenz aus dem Dioxin-Skandal umfangreiche Maßnahmen vorgestellt.
Auch interessant