Politik EU

Neonikotinoide: Bleiben Länder uneins, entscheidet die EU

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aiz/ah

am Samstag, 27.04.2013 - 11:24 (Jetzt kommentieren)

Brüssel - Die Positionen über die Neonikotinoide sind festgefahren. Die einen halten sie für bienengefährlich, die anderen bestreiten Risiken bei sorgfältiger Anwendung. Am Montag wird in Brüssel erneut abgestimmt.

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Kurz vor dem Votum am kommenden Montag im Berufungsausschuss in Brüssel rechnet kaum noch einer mit Überraschungen. Bleiben die EU-Mitgliedstaaten bei ihren Positionen, verfehlt der Kommissionsvorschlag die notwendige qualifizierte Mehrheit. Dann liegt die Entscheidung allein in der Hand der EU-Kommission - und diese wird an einem befristeten Verbot von Neonicotinoiden für Mais und Raps festhalten. Schließlich haben die Wissenschafter der EU-Kommission dazu geraten und der Bienenschutz steht hoch im Kurs der Öffentlichkeit.

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Verzögerung des Verbots möglich

Eine Verzögerung der Entscheidung ist theoretisch auch möglich. Schon jetzt sei der 01. Juli als ursprünglich vorgesehener Termin für das Verbot in Frage gestellt, gab der Sprecher von EU-Verbraucherkommissar Tonio Borg zu. Einen Alleingang der Kommission ohne Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten will der Sprecher keinesfalls ausschließen. Unwahrscheinlich ist dagegen ein Neustart des Verfahrens. Dazu müsste die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) prüfen, ob Neonikotinoide immer noch mit Bienen in Berührung kommen, wenn bestimmte Sicherheitsmaßnahmen eingehalten werden.

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Betroffen wären von dem Verbot die drei Wirkstoffe Clothianidin, Imidachloprid und Thiametoxam, die dann nur noch im Wintergetreide und in Kulturen, die als "nicht bienenattraktiv" eingeschätzt werden, zugelassen wären. Der Einsatz im Winterraps in vielen Gartenbauerzeugnisse und in der Saatgutbeizung wäre verboten.