Niedrige EU-Agrarbeihilfen schaden Wettbewerbsfähigkeit

Laut der Pariser Expertenkommission momagri stiegen im Zeitraum 2005 bis 2010 in China, Brasilien und den Vereinigten Staaten die globale Pro-Kopf-Beihilfe für die landwirtschaftliche Produktion (SGPA) deutlich um 130,60 beziehungsweise 40 Prozent. Im Gegensatz zu anderen Weltmächten, die massiv investieren, um die wachsende Bevölkerung auch in Zukunft mit Nahrungsmitteln versorgen zu können, laufe die Europäische Union mit ihrer konträren Strategie, den EU-Agrarhaushalt nicht aufstocken zu wollen, Gefahr, den Anschluss zu verlieren, so die Schlussfolgerung der Experten. Zudem seien die geplanten Begrünungskriterien und das von der Produktion entkoppelte Fördersystem der Europäischen Union einzigartig.

 

Das Fazit von Momagri über die Zukunft der Europäischen Union fällt äußerst kritisch aus: "Durch die niedrigen Beihilfen sowie deren Untauglichkeit gerät die EU ins Abseits. Eine Situation, die umso besorgniserregender ist, da sie durch die geplante Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik noch verschlimmert werden könnte."

Abgesehen von den Zahlen würden Brasilien und die USA ähnliche Maßnahmen anwenden, um die Wettbewerbsfähigkeit und Inlandsnachfrage zu steigern. Demnach profitieren Landwirte in Brasilien von direkten Marktinterventionen, Rücklagen und Anreizen für die Entwicklung von Biokraftstoffen (42 Prozent des brasilianischen SGPA). In den USA erfolge die Unterstützung des Agrarsektors vorwiegend über Direktbeihilfen und antizyklische Investitionen, die durch Versicherungsmechanismen und ein umfassendes System der inländischen Nahrungsmittelhilfe ergänzt werden.

 

In China verfolge die Regierung eine Politik des Interventionismus und der Absicherung landwirtschaftlicher Erzeugnisse, darunter garantierte Mindestpreise (2010: 258 US-Dollar oder 202 Euro je Tonne Weizen und 291 US-Dollar oder 228 Euro je Tonne Reis) sowie direkte Einkommensunterstützung, Sozialschutzprogramme und Steuervergünstigungen.