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Ernährung und Gesundheit

'Notfalls kofinanzieren wir das EU-Programm allein'

Externer Autor ,
am
28.08.2009

Schwerin - Till Backhaus, Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, hat den Vorwurf der Agrarpolitiker des Bundestages, die Länder würden die Umsetzung des EU-Schulobstprogrammes verhindern, zurückgewiesen.

"Das europäische Schulobstprogramm ist eindeutig als Maßnahme zur Verbesserung der Marktstruktur gekennzeichnet. Insofern ist die Kofinanzierung ganz klar eine Aufgabe des Bundes. Wenn es Verbraucherschutzministerin Aigner ernst meint mit der gesunden Ernährung der Schüler, muss sie sich auch finanziell an der Umsetzung des Programms beteiligen", fordert Backhaus.

Die Bundesregierung riskiere mutwillig, dass EU-Mittel nicht abgerufen werden. "Das ist verantwortungslos." Mecklenburg-Vorpommern hingegen habe bereits vorsorglich Mittel im Haushalt 2010 eingestellt. "Die gesunde Ernähung der Kinder ist mir sehr wichtig. Mecklenburg-Vorpommern wird sich deshalb im Vermittlungsausschuss für eine einvernehmliche Lösung zwischen der Bundesregierung und den Ländern einsetzen, damit auch die gesetzliche Grundlage für dieses Programm zügig erarbeitet werden kann. Ich möchte, dass die Grundschüler in unserem Land die Möglichkeit haben, täglich kostenlos Obst zu verzehren. Notfalls kofinanzieren wir das EU-Programm allein", so Backhaus.

Allerdings reichen die Mittel nicht aus, um alle Grundschüler zu versorgen. "20 Millionen Euro für Deutschland hören sich viel an. Für Mecklenburg-Vorpommern würden das aber nur 483.000 Euro bedeuten. Zusammen mit den Kofinanzierungsmitteln aus unserem Land stehen dann ca. 645.000 Euro zur Verfügung. Das ergeben gerade mal 12,40 Euro pro Grundschüler und Jahr. Damit ist nur ein Bruchteil der Kosten gedeckt. Je stärker sich der Bund an der Finanzierung beteiligt, desto mehr Geld hat das Land frei um zusätzlich Mittel in das Programm zu stecken. (pd)

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