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Politik EU

Phil Hogan besteht Anhörung vor EU-Parlament

© EU-Kommission
von , am
03.10.2014

Im Gegensatz zu fünf anderen Kandidaten um einen Posten in der künftigen EU-Kommission, bestand der designierte Agrarkommissar Phil Hogan die gestrige Anhörung vor dem EU-Parlament.

Der designierte Agrarkommissar Phil Hogan bei der Anhörung vor dem EU-Parlament. © EU-Kommission
Vor kurzem legte Europas künftiger Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Liste mit seinen Wunschkandidaten für die neue EU-Kommission dem Europäischen Parlament vor. Dass den Vorgeschlagenen diese Posten dadurch nicht automatisch zugewiesen werden, erfuhren gestern einige dieser Kandidaten. Bei der Anhörung vor dem EU-Parlament mussten sich die designierten EU-Kommissare den kritischen Fragen der Abgeordneten des EU-Parlaments stellen. Fünf von Junckers Wunschkandidaten machten dabei keine allzu gute Figur und wurden fürs Erste abgelehnt, wie beispielsweise der Franzose Pierre Moscovici, der sich als Wirtschafts- und Währungskommissar bewarb.

Anders erging es dem vorgeschlagenen EU-Agrarkommissar Phil Hogan. Der Ire bestand die Anhörung auf Anhieb, da er mit Fachwissen punkten und als langjähriger Polit-Profi die 45 Fragen der Abgeordneten souverän beantworten konnte.

Hogan zur GAP-Reform und zum Greening

Der Poltiprofi aus Irland, der bereits 32 Jahre in der Politik tätig ist - auf nationaler Ebene für die Partei "Fine Geal", der größten irischen Volkspartei, und zuletzt als Umweltminister sagte vor den Abgeordneten: "Ich möchte in den nächsten fünf Jahren der europäischen Landwirtschaft positive Impulse geben und auch die Ländliche Entwicklung vorantreiben". Der Sektor müsse modern, marktorientiert sowie wissensbasiert sein und die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) Stabilität und praktische Lösungen für die Landwirte bringen. Im Hinblick auf die Verwaltungsvereinfachung möchte Hogan die neue GAP "auf Herz und Nieren prüfen", ohne die Effektivität der Politik oder das finanzielle Management infrage stellen zu wollen.
 
Nach einem Jahr Erfahrung mit der GAP-Reform will sich der Kommissar ein Bild darüber machen, ob die EU-Agrarpolitik für die Praxis richtig konzipiert ist, insbesondere hinsichtlich der Direktzahlungen. Ergebe sich ein Verbesserungsbedarf, so werde er prüfen, welche Änderungen die GAP einfacher und effizienter machen könnten. Das Gleiche gelte auch für das Greening. Auch eine Halbzeitbilanz möchte Hogan, der auf EU-Ebene Mitglied der EVP ist, nutzen, um die Landwirtschaftspolitik besser auszurichten.

Hogan zum Russland-Embargo und Freihandelsabkommen TTIP

Prüfen möchte Hogan auch die geografischen Herkunftsangaben, und - wenn nötig - Bestimmungen für eine weitere Harmonisierung und Vereinfachung vorschlagen. Auch im Obst- und Gemüsesektor soll die Komplexität abnehmen. Bezüglich des russischen Embargos setzt der Ire auf die Diversifizierung der Märkte. "Bei Bedarf werde ich nicht zögern, entsprechende Maßnahmen zu setzen", unterstrich er.
 
Das Freihandelsabkommen mit den USA geniesse oberste Priorität, so Hogan. Es müsse aber ausgewogen sein und dürfe nicht dazu führen, dass die EU-Standards gesenkt würden. Das Ende der Milch- und Zuckerquoten im nächsten Jahr werde die EU-Landwirtschaft stärken und flexibler machen, damit angemessen auf den Markt zu reagieren. 
 
Internationale Märkte sind in den Augen des Iren wichtig für die EU-Landwirtschaft, weil die Nachfrage nach Lebensmitteln wegen des Bevölkerungswachstums weltweit beträchtlich zunehme, sagte Phil Hogan laut Redetext. Die EU-Landwirtschaft könne davon in Form höherer Exporte profitieren. In den letzten fünf Jahren sei der Wert der Ausfuhren um 70 Prozent gestiegen.

Hogan zu Agrar-Arbeitsplätzen, Agrar-Wachstum und Energieeffizienz

Auf der politischen Agenda der kommenden Jahre des Iren sollen auch Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen in der EU-Landwirtschaft stehen. Hogan bezeichnete die Landwirtschaft als eine Schlüsselbranche. 25 Millionen Menschen in der EU seien in der Urproduktion tätig. Die Landwirtschaft soll künftig Arbeitsplätze schaffen und zum Wachstum in der EU beitragen.
 
Zudem will der künftige Kommissar Forschung und Innovation in der EU-Agrarpolitik einen hohen Stellenwert einräumen. Mit den beiden Initiativen "Horizont 2020" und "Europäische Innovationspartnerschaft" sollen Produktivität und Nachhaltigkeit im Agrarsektor vorangetrieben werden. Die Energieeffizienz müsse gesteigert, die Emissionen hingegen verringert werden, so Hogan. Eine intakte Umwelt und Nachhaltigkeit seien Schlüsselbereiche, ohne welche die Nahrungsmittelproduktion nicht möglich sei. 
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