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Politik international

Polens Landwirte warten auf grünes Licht aus Brüssel

von , am
17.08.2010

Brüssel - In Polen muss die Regierung auf die Genehmigung der EU-Kommission für Beihilfen warten, die nach den verheerenden Überflutungen im Mai und Juni dieses Jahres zur Unterstützung der Landwirtschaft gezahlt werden sollen.

Vor dem Ende der Sommerpause wird nicht mit einer Entscheidung aus Brüssel gerechnet. In einer separaten Entscheidung gab die EU-Kommission grünes Licht für eine ebenfalls auf die Entschädigung dieser Überflutungen gerichtete Beihilfe, die auf gewerbliche Unternehmen und Privathaushalte zielt. Diese Genehmigung ist jedoch auch für die Land- und Forstwirtschaft wichtig, denn die Kommission kam zu dem Schluss, dass die durch heftige Regenfälle im Mai und Juni ausgelösten Überschwemmungen und Erdrutsche als Naturkatastrophe einzustufen sind.

Zudem wurde entschieden, dass die von Warschau vorgesehenen Beihilfen lediglich dem Ausgleich materieller Schäden dienen. Gleichzeitig bemüht sich die Regierung in Polen um Fluthilfen aus einem Brüsseler Notfonds, um in der Landwirtschaft entstandene Hochwasserschäden auszugleichen.

50.000 Betriebe betroffen

Nach ersten Schätzungen waren von den Überschwemmungen im Frühsommer mehr als 50.000 landwirtschaftliche Betriebe mit einer Fläche von knapp 500.000 Hektar betroffen. Die polnischen Behörden gehen von einer Schadenssumme in der Landwirtschaft in einer Größenordnung von umgerechnet 350 Millionen Euro aus. Abzuwarten bleibt, ob durch die jüngsten Überschwemmungen an Oder und Neiße ebenfalls staatliche Unterstützung fällig wird, die durch Brüssel genehmigt werden muss. Zudem könnte abermals der EU-Solidaritätsfonds für den Ausgleich von Schäden in Frage kommen. (AgE)

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