"Zeiten der Veränderung und der Kritik bieten auch die Chance, klar und deutlich Position zu beziehen, wofür wir Landwirte stehen." Mit diesen Worten eröffnete der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, seine Grundsatzrede zu Beginn des Deutschen Bauerntages in Erfurt. Landwirtschaft wie auch Gesellschaft hätten sich in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich gewandelt.
"Unübersehbar ist aber auch, dass sich die gesellschaftlichen Maßstäbe verschoben haben, wenn es um Landwirtschaft und Ernährung geht", stellte der Bauernpräsident fest. Dies führe dazu, dass Landwirtschaft und Teile der Gesellschaft "gewissermaßen in getrennten Wirklichkeiten" lebten.
'Intiative Tierwohl ist ein großer Schritt'
Desweiteren lobte er die Initiative Tierwohl. Sie sei ein großer Schritt in die richtige Richtung. Rukwied zeigte sich zuversichtlich, Wege zu finden, mit denen gesellschaftliche Anforderungen über den Markt wirksam umgesetzte werden können. Mit den Worten "Der Weg zu höheren Standards führt nicht über das Ordnungsrecht mit staatlichen Standards und die Verlagerung der Erzeugung ins Ausland, sondern über Rahmenbedingungen für eine veränderte und höherwertige Nachfrage", erteilte Rukwied einer Politik der zusätzlichen gesetzlichen Auflagen eine klare Absage.
'Greening bringt weniger'
Im agrarpolitischen Teil seiner Rede ging Rukwied auf die GAP-Reform und das Greening ein, das "in der Sache nicht überzeugt". Insgesamt sei in Europa eine Agrarpolitik der nationalen Sonderwege entstanden. Das Greening sei zu kompliziert und bringe weniger für die Umwelt als vergleichbare Agrarumweltprogramme. "Deutschland hat aber trotz aller Widerstände zumindest weitgehende Wahlmöglichkeiten für die Erbringung der ökologischen Vorrangflächen erreicht" stellte Rukwied fest. Er forderte Bund und Länder auf, alles dafür zu tun, dass trotz zusätzlicher Bürokratielasten die Direktzahlungen rechtzeitig im Dezember 2015 an die Landwirte ausgezahlt werden.
'Mindestlohn kostet Arbeitsplätze'
Harte Kritik übte der Bauernpräsident an der Einführung des Mindestlohns. "Die Umsetzung geht besonders zu Lasten der bäuerlichen Betriebe und aller Familienbetriebe in Deutschland. Die Dokumentation der Arbeitszeiten und die mangelnde Flexibilität der Arbeitszeiten sind mittelstandsfeindlich", kritisierte Rukwied. Er sei in großer Sorge, dass die deutsche Agrarwirtschaft wie auch andere Branchen in den kommenden Jahren Wertschöpfung und Arbeitsplätze an das Ausland verlieren werden.
