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Wirtschaft

Russland ab sofort WTO-Mitglied

aiz/pd
am
23.08.2012

Moskau - 18 Jahre dauerten die Beitrittsverhandlungen, seit gestern ist Russland ein Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO). Im Land werden die Auswirkungen kritisch gesehen.

Die möglichen Auswirkungen dieser Mitgliedschaft auf einzelne Zweige der Volkswirtschaft sind in Russland allerdings äußerst umstritten. Kritiker sehen dadurch Nachteile für einige Branchen, vor allem für die Landwirtschaft, auch wenn dafür eine zweijährige Übergangsfrist vorgesehen ist.

Einfuhrzölle sinken

So soll ein Teil der russischen Einfuhrzölle auf Fleisch ab sofort an die bei Beitrittsverhandlungen vereinbarten Werte angepasst werden. Das betrifft in erster Linie die Importe lebender Schweine. Die Abgabe darauf sinkt von bislang 40 Prozent (%), oder mindestens 0,50 Euro je Kilo, auf fünf Prozent. Aber auch bei Schweinefleisch verringert sich der Zoll auf innerhalb des betreffenden Tarifkontingents eingeführte Mengen von bislang 15 % (mindestens 0,25 Euro je Kilo), auf Null.
 
Importe außerhalb der Quote werden von 75 auf 65 % gesenkt, wobei die bisherige Mindestgrenze von 1,50 Euro je Kilo entfällt.
 
Praktisch unverändert bleiben dagegen die Importzölle auf Geflügel- und Rindfleisch.

EU erwartet Handelserleichterungen

Für die Europäische Union hingegen ist dieser Beitritt von besonderer Bedeutung, da beide Staaten beim bilateralen Handel künftig den multilateralen Regeln und Verpflichtungen unterliegen. Entsprechend erwartet sich EU-Handelskommissar Karel De Gucht Erleichterungen beim Handel und Investitionen, eine raschere Modernisierung der russischen Wirtschaft und eine Fülle von Geschäftsmöglichkeiten sowohl für russische als auch für europäische Unternehmen.
 
Aufgrund des WTO-Beitritts wird Russland unter anderem seine Einfuhrzölle senken, seine Ausfuhrzölle begrenzen und Dienstleistern aus der EU besseren Marktzugang gewähren. Zudem wird das Land die Regelungen und Verfahren auf vielen Feldern erleichtern, die für bilaterale Wirtschaftsbeziehungen von Belang sind.
 
EU und Russland: Wichtige Handelspartner
 
Die EU ist der größte Handelspartner Russlands und das Land wiederum der drittgrößte Handelspartner der Europäischen Union. So wurden 2011 Waren im Wert 108,4 Milliarden Euro von der EU nach Moskau geliefert - hauptsächlich Kraftfahrzeuge, Arzneimittel, Autoteile, Telefone und Bauteile sowie Zugmaschinen. Die EU-Einfuhren aus Russland machten 199,5 Milliarden Euro aus und bezogen sich überwiegend auf Rohstoffe wie Erdöl und Gas.
 
Die wichtigsten Veränderungen aufgrund des russischen WTO-Beitritts betreffen Marktzugangsverbesserungen für Waren und Dienstleistungen. Die Einfuhrzölle auf Waren werden von derzeit durchschnittlich zehn auf 7,8 % sinken. In einigen bedeutenden Wirtschaftszweigen, beispielsweise in der Automobilindustrie, werden sie stärker gesenkt (mit dem Beitritt von derzeit 30 auf 25 % und nach sieben Jahren auf 15 %).
 
Schätzungen zufolge werden die EU-Exporteure aufgrund dessen insgesamt 2,5 Milliarden Euro pro Jahr an Einfuhrzöllen sparen. Darüber hinaus werden die niedrigeren Zölle dazu führen, dass die EU pro Jahr Waren im Wert von schätzungsweise 3,9 Milliarden Euro zusätzlich nach Russland ausführen wird. Die EU ist außerdem mit 120 Milliarden Euro im Jahr 2010 der größte ausländische Investor in Russland. Umgekehrt investierte Moskau im selben Jahr etwa 42 Milliarden Euro in der EU.
 
Erst im Sommer 2011 konnte bei den Mitgliedsverhandlungen ein Durchbruch erzielt werden, die WTO-Ministerkonferenz erteilte im Dezember ihre Zustimmung. Das entsprechende Beitrittsprotokoll war im Juli 2012 vom Parlament in Moskau ratifiziert worden.
 
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