Russland erfüllt WTO Erwartungen nicht

An den Beitritt Russlands zur WTO sind hohe Erwartungen gebunden. Doch diese wurden bisher enttäuscht. Recht scharfe Worte fand EU-Handelskommissar Karel De Gucht vergangene Woche im Europäischen Parlament. Russland halte Zugeständnisse, die während der Beitrittsverhandlungen zur Welthandelsorganisation (WTO) gemacht wurden, nicht ein, erklärte der Kommissar vor den Europaabgeordneten.

 

 

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Als Beispiel nannte er das Verbot für die Einfuhr von Lebendvieh aus der EU. Das Verbot sei überzogen und entbehrte einer wissenschaftlichen Grundlage, bemängelte der Kommissar. Die protektionistischen Maßnahmen würden nicht zum Schutz der russischen Verbraucher erlassen, sondern um die heimische Erzeugung von Wettbewerbern frei zu halten.

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Die Willkür sei für die EU, die immerhin zehn Prozent ihrer Agrarexporte nach Russland liefere, besonders ärgerlich. Der einfachste und schnellste Weg sei es, die Unstimmigkeiten in bilateralen Verhandlungen auszuräumen. Sollte dies nicht gelingen, werde die EU nicht davor zurückschrecken, vor der WTO zu klagen, stellte De Gucht klar.

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