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Wirtschaft

Russland: Exportrestriktion als Nagelprobe?

aiz
am
26.07.2012

Sprengstoff bieten die steigenden Getreidepreise und die Auswirkungen auf die Grundnahrungsmittel für die innenpolitische Lage in Russland. Analysten halten überraschende Exportbeschränkungen für möglich.

Für Russland werden steigende Getreidepreise wegen der Sensibilität der Grundnahrungsmittelpreise zum Problem. Bisher dementierte die Moskauer Regierung mit  verhängten Exportrestriktionen wie Exportsteuern oder Ausfuhrverboten die Preissteigerungen im Inland einfangen zu wollen. Diese hatten in den Jahren 2007/08 oder 2010 im Gegensatz zu den Binnenmarktpreisen die Weltmarktpreise jedes Mal durch die Decke schießen lassen.

WTO-Regeln contra sozialer Friede im Land

Pikant wird dies auch im Hinblick darauf, dass Russland ab August Mitglied der Welthandelsorganisation WTO sein wird. Die WTO verbietet nämlich derartige Markteingriffe wie prohibitive, floatende Exportsteuern.
 
Damit könnte sich auch eine Nagelprobe anbahnen, wie Russland künftig mit den WTO-Regeln umgehen will: Hält es sich daran, oder ist den Machthabern im Kreml der soziale Friede im Land wichtiger als ein von der WTO eingeleitetes Panel, das ohnehin oft erst nach Jahren, wenn sich die Marktlage vielleicht längst wieder gedreht hat, ein Urteil bringt? Analysten halten jedoch neuerliche überraschende Exportbeschränkungen jederzeit für möglich. 
 
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