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Ermittlungen eingestellt

Staatsanwaltschaft: Keine Tierschutzverstöße in Hegemanns Schweinemast

Schweinefütterung
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Katharina Krenn, agrarheute
am
09.06.2017

Die Ermittlungen wegen angeblichen Tierschutzverstößen gegen den Vorsitzenden des deutschen Schweineverbands ZDS, Paul Hegemann, wurden eingestellt.

Die Staatsanwaltschaft Münster hat die Ermittlungen aufgrund einer Strafanzeige wegen angeblicher Tierschutzverstöße im Schweinemastbetrieb in Saerbeck (Nordrhein-Westfalen) eingestellt. Anlass für die Anzeigen der Tierschutzorganisation animal public sowie einzelner Privatpersonen war ein Fernsehbeitrag der ARD-Magazinsendung "Panorama", in dem Aufnahmen aus diesem Betrieb gezeigt worden waren. Inhaber des Mastbetriebs ist der Vorsitzende des Zentralverbands deutscher Schweinehalter (ZDS), Paul Hegemann.

Kein Verdacht auf eine Straftat

„Nach den nunmehr abgeschlossenen Ermittlungen besteht kein hinreichender Tatverdacht für eine Straftat“, gab die Staatsanwaltschaft Münster gestern bekannt. Der betroffene Betrieb sei bereits vor der Ausstrahlung des Fernsehberichts ständig überwacht und regelmäßig geprüft worden.

Der Staatsanwalt führt weiter aus: "Soweit bei diesen Prüfungen Erkrankungen (im Jahr 2014) sowie Verletzungen (im Jahr 2015) von Tieren und zudem mögliche Gefahrenquellen für potentielle Verletzungen der Schweine festgestellt worden sind, seien im Zusammenwirken mit dem Tierarzt und dem Verantwortlichen die für erforderlich gehaltenen Maßnahmen zur Besserung der Haltungsbedingungen, der Versorgung und dem Schutz der Tiere ergriffen und umgesetzt worden. Diese Maßnahmen haben sich in der Folgezeit nach Bewertung des Veterinäramtes als wirkungsvoll erwiesen".

Eine nur wenige Tage nach der Ausstrahlung des Fernsehbeitrags durchgeführte außerordentliche Kontrolle durch das Veterinäramt habe zudem keine Feststellungen ergeben, die einen Straftatverdacht nach dem Tierschutzgesetz begründen.

Stallaufnahmen begründen keinen Straftatbestand

„Soweit in dem Fernsehbericht gleichwohl größere und behandlungswürdige Verletzungsspuren bei einzelnen Tieren zu sehen sind, die auf Missstände hindeuten können, begründen diese keinen Straftatverdacht“, so das Urteil.  Zum einen ließe sich der genaue Zeitpunkt nicht feststellen, wann die Tiere an diesen Verletzungen gelitten haben.

Nach der Vernehmung des zuständigen Tierarztes lasse sich zudem nicht nachweisen, dass der verantwortliche Betreiber um diese Verletzungen wusste, diese gebilligt und bewusst nicht versorgt hat. Ein derartiger Nachweis sei aber notwendige Voraussetzung für die Begründung eines strafbaren Handelns. Der Verantwortliche habe sich - so die Angabe des Tierarztes - um Abhilfe bemüht.

Mit Material von Staatsanwaltschaft Münster

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