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Wirtschaft

Ukaine hebt Exportzölle für Weizen und Mais auf

AgE
am
10.10.2011

Kiew - Das Parlament in Kiew stimmte am vergangenen Freitag einem Gesetz zur Aufhebung der Ausfuhrzölle auf Weizen und Mais zu.

Wie die "Kiew Post" weiter berichtete, wurde jedoch beschlossen, dass die Abgabe auf Gerste in Höhe von 14 % beziehungsweise wenigstens 23 Euro je Tonne bis Ende 2011 in Kraft bleibt. Darüber hinaus billigten die Abgeordneten mit der Vorlage, dass zukünftig auf den Export von Sojabohnen und Rapssaat ein Zoll von 3 % beziehungsweise maximal 2 Euro je Tonne und auf die Ausfuhr von Sonnenblumenöl ein Zoll von 3 % oder höchstens 5 Euro je Tonne erhoben wird. Das Gesetz muss noch von Staatspräsident Viktor Janukowitsch unterzeichnet werden; es tritt mit der Veröffentlichung in Kraft. Schon zuvor hatte es in der Sache Bewegung gegeben.
 
Am Mittwoch hatte Landwirtschaftsminister Nikolai Prisjashnjuk wissen lassen, dass sich Vertreter der Regierung und der Handelsgesellschaften im Grundsatz auf einen Kompromiss zu den Getreideexportzöllen verständigt hätten. Ministerpräsident Nikolai Asarow hatte dazu erklärt, Aufgabe der Regierung sei es, Einkünfte für den Staatshaushalt zu sichern, aber auch die Rentabilität der Getreideerzeugung und eine stabile Versorgung des Binnenmarkts zu gewährleisten. Gleichzeitig hatte der Regierungschef die Einführung der Exportzölle verteidigt. Diese sei aufgrund der "Superrentabilität" der Ausfuhrgeschäfte beschlossen worden. So hätten die Händler das Getreide zu dreimal höheren Preisen im Ausland veräußert als sie es bei den Produzenten eingekauft hätten; der Differenzbetrag sei außerhalb der Ukraine verblieben.
 
Unmut über Entwurf des Wirtschaftsressorts
 
Kritik hatte der Premier an den Bauernprotesten in der Hauptstadt geübt. Die Regierung wahre die Belange der Landwirte; sie werde keine Entscheidungen unter Druck treffen, betonte Asarow. Am Dienstag voriger Woche hatten Medienberichten zufolge etwa 1.500 Demonstranten vor dem Regierungssitz und dem Parlament die Aufhebung der Getreideexportzölle und eine bessere staatliche Unterstützung des Agrarsektors gefordert. Der Organisator der Proteste, die Ukrainische Agrarunion, hatte der Regierung vorgeworfen, die zahlreichen Appelle aus der Landwirtschaft, wonach sie auf die Abgaben verzichten solle, zu missachten. Im Gegenteil sei nun beabsichtigt, die Zölle bis Ende 2011 zu verlängern und auch auf Soja, Raps und Sonnenblumenöl Ausfuhrabgaben einzuführen. Hierdurch würde sich die Lage der Landwirte weiter verschlechtern, warnte die Agrarunion. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hatte das Kiewer Wirtschaftsministerium vorgelegt. Gemäß dieser Vorlage sollte ab 2012 der Export von Sojabohnen mit 12 % bei einem Mindestsatz von 33 Euro je Tonne und der von Rapssaat mit 9 % sowie der von Sonnenblumenöl mit 10 % bei einer Mindestabgabe von 15 Euro/t beziehungsweise 84 Euro je Tonne belastet werden.
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