Ukrainischer Agrarminister tritt zurück

Mit ihm gehören weitere Regierungsmitglieder der Partei „Svoboda“ (Freiheit) nach eigener Entscheidung nicht mehr der Regierung an.

 

Wie bereits bekannt, hat die Partei „Svoboda“ am 26. Oktober die fünf-Prozent-Schwelle bei den Wahlen zum ukrainischen Parlament nicht erreicht. Über die Mehrheitswahl schafften dennoch sechs Mitglieder der „Svoboda“-Partei den Sprung ins Parlament.

 

Wie Sych bekannt gab, werden die Mitglieder des Kabinetts der „Svoboda“-Partei ihre Aufgaben bis zur Bildung einer neuen Regierung weiter wahrnehmen.
Nach den Regeln der ukrainischen Verfassung legt das Ministerkabinett sein Mandat erst nach der Bildung eines neues Parlaments nieder.