USA öffnen sich für europäisches Rindfleisch

Wie das US-Landwirtschaftsministerium Anfang November mitteilte, passt es seine Einfuhrbestimmungen mit Blick auf die Bovine Spongiforme Enzephalopathie (BSE) internationalen Standards an. Der US-Markt ist für EU-Rindfleisch unter Verweis auf eine mögliche BSE-Gefahr seit 1998 weitgehend verschlossen.

 

Die von der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) bereits 2005 aufgestellten Standards, wonach EU-Ware sicher ist, wurden von den USA bislang ignoriert. Die neuen Bestimmungen treten 90 Tage nach der Veröffentlichung im US-Amtsblatt in Kraft.

Die Europäische Kommission begrüßte die Ankündigung. Die erneute Öffnung des US-Markts sei ein willkommener, wenn auch später Schritt zur Abschaffung des ungerechtfertigten Einfuhrverbots und zur Wiederherstellung normaler Handelsbedingungen. Die EU schickte während der neunziger Jahre allerdings auch zu den Spitzenzeiten 1994 und 1995 nur wenige Tausend Tonnen Rindfleisch jährlich über den großen Teich. Im Jahr 2011 wurden unter dem Einfluss der Handelsbeschränkungen noch insgesamt 230 Tonnen exportiert; die Hälfte davon entfiel auf genießbare Schlachtnebenprodukte. Nach Angaben der Kommission müssen sich am Export interessierte Mitgliedstaaten an den Lebensmittelkontrolldienst des US-Landwirtschaftsministeriums (FSIS) wenden und einen Fragebogen ausfüllen. Ein zusätzliches Auditverfahren sei nicht notwendig.

Die Ankündigung erfolgte nur wenige Tage vor weiteren Gesprächen über ein umfassendes Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP).

 

Wie die Kommission mitteilte, soll die nächste Runde zwischen Unterhändlern der Europäischen Kommission und den USA mit gut einmonatiger Verspätung während dieser Woche in Brüssel stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen Dienstleistungen, Investitionen, Energie und Rohstoffe sowie Standards. Es ist der zweite Austausch dieser Art, nachdem die Verhandlungen Mitte Juli in Washington gestartet waren.

Eigentlich sollte das Treffen bereits im Oktober stattfinden. Der US-interne Streit um einen Haushalt für 2014 verhinderte jedoch die Anreise der amerikanischen Delegation. Zahlreiche US-Behörden hatten ihre Arbeit vorübergehend einstellen müssen. Noch vor Weihnachten wird eine weitere Verhandlungsrunde stattfinden, dann wieder in Washington.