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Dorf und Familie

Volksbegehren gegen 'Massentierhaltung'

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Eva Eckinger, agrarheute
am
06.05.2015

Das Aktionsbündnis Agrarwende hat offiziell ein Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg beantragt. Sie wollen auf diesem Wege ihre Forderungen durchsetzen.

In einer offiziellen Pressemeldung verkündete das Aktionsbündnis "Agrarwende Berlin-Brandenburg" die Durchführung eines Volksbegehrens. Der Zusammenschluss hatte bereits im März letzten Jahres mit der entsprechenden Initiative "Gegen Massentierhaltung" für Aufsehen gesorgt.
 
Dafür hatte man 34.000 Stimmen gesammelt, war aber letzten Endes mit allen Forderungen im Landtag gescheitert. Aus diesem Grund ergreift das Bündnis nun die nächste Maßnahme und beantragte ein Volksbegehren.

Bündnis geht auf Stimmenfang

Das Volksbegehren soll voraussichtlich zwischen Juli und August 2015 starten. Nach sechs Monaten muss das Aktionsbündnis mindestens 80.000 Stimmen gesammelt haben. Allerdings darf dies nicht direkt auf der Straße erfolgen. Stattdessen müssen die Bürger auf amtlichem Wege per Liste in Auslagestellen oder beantragtem Brief unterzeichnen.

Forderungen: Massentierhaltung als Kernanliegen

Die Forderungen der Initiatoren umfassen ein Verbot des Kupierens von Schnäbeln und Schwänzen, ein Verbandsklagerecht für Tierschutzverbände, die ausschließliche Förderung artgerechter Tierhaltung und den Stopp des Baus weiterer Großmastanlagen.
 
Darüber hinaus sollen angebliche Missstände in Betrieben von einem Tierschutzbeauftragten untersucht und allgemein weniger Antibiotika in den Ställen eingesetzt werden.

Letzter Schritt: Volksentscheid

Hat der Zusammenschluss Erfolg mit seinem Begehren und sammelt genügend Unterstützer, muss sich der Landtag erneut mit den Forderungen des aus rund 40 Organisationen bestehenden Bündnisses befassen. Bei einer wiederholten Ablehnung würde als letzter Schritt ein Volksentscheid folgen.
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