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Urteil

Vorsicht Linksabbieger

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Dagmar Deutsch, agrarheute
am
14.05.2018

Um nach einem Unfall zu klären, ob ein Landwirt beim Linksabbiegen ausreichende Vorsichtsmaßnahmen traf, muss er sich erneut einer Gerichtsverhandlung stellen.

Wenn Sie nach links auf eine bevorrechtigte Straße einbiegen, müssen Sie besondere Vorsicht walten lassen. Unter Umständen müssen Sie besondere Vorsichtsmaßnahmen ergreifen. Dieses Urteil vom 13. November 2017 hat der erste Strafsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg bekräftigt.

Besondere Vorsichtsmaßnahmen

In einer Augustnacht im vergangenen Jahr fuhr ein Landwirt aus Garrel in Niedersachsen mit seinem Traktor und zwei Anhängern von einem Feld nach links auf eine Landstraße auf. Ein Autofahrer konnte nicht mehr schnell genug abbremsen und kollidierte mit dem zweiten, noch quer zur Fahrbahn stehenden Anhänger. Er erlitt erhebliche Verletzungen. Laut Landgericht könne man davon ausgehen, dass sich das landwirtschaftliche Gespann besonders schwerfällig bewegt habe. Zusammen mit der Dunkelheit habe eine außergewöhnliche Gefahrensituation vorgelegen. Das erforderte gesteigerte Anforderungen an den Linksabbieger.

Erneute Verhandlung am Landgericht

Der Landwirt hätte zusätzliche Maßnahmen ergreifen müssen. Zum Beispiel hätte er einen Warnposten aufstellen können oder zumindest das Gespann seitlich beleuchten müssen. Ob er dies getan habe, hätten weder Amts- noch Landgericht geklärt.

Die Staatsanwaltschaft hatte den Landwirt wegen fahrlässiger Körperverletzung angeklagt. Das Amtsgericht Cloppenburg sprach den Landwirt frei, weil ein Verschulden nicht festgestellt werden könne. Das Landgericht Cloppenburg bestätigte den Freispruch. Auf Revision der Staatsanwaltschaft verwies der 1. Strafsenat das Verfahren nun zur erneuten Verhandlung an das Landgericht zurück. Dieses soll nun klären, inwieweit der Landwirt besondere Vorsichtsmaßnahmen getroffen hatte.

Mit Material von Oberlandesgericht Oldenburg

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