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Politik international

WTO-Doha-Runde wiederbelebt

von , am
01.02.2011

Davos - Beim Weltwirtschaftsforum in Davos wurde die Doha-Runde mehr als mit der üblichen Routine behandelt. Es ist von neuem Schwung die Rede.

© Maren Beßler/pixelio.de
Die Handelsminister aus 24 WTO-Mitgliedstaaten betonten ihren Willen, die nun zehn Jahre alte Runde in diesem Jahr zu beenden. Bis April sollen in Genf die Verhandlungstexte ausgearbeitet werden. Die Handelsminister könnten sich dann im Juli auf einen Rahmen einigen und im Dezember ein Abkommen unterschreiben.
 
Diesen Fahrplan skizzierte EU-Handelskommissar Karel De Gucht. Andere Handelsminister meinten hingegen, man habe sich noch nicht auf einen Fahrplan verständigt. Der neue Optimismus stützt sich vor allem auf das Wirtschaftswachstum in den Schwellenländern China, Indien und Brasilien. Diese Entwicklung gebe diesen Staaten Spielraum für weitere Zollsenkungen, meinte ein Beobachter.
 
Neue Entschlossenheit spürbar
 
"Es herrscht zweifellos eine neue Entschlossenheit, manche Kollegen sind optimistisch, andere spüren einen wachsenden Druck", sagte der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy sprach von einer Beschleunigung in den Verhandlungen. Das Tempo reiche jedoch bisher noch nicht aus, um sicher von einem Abschluss in diesem Jahr ausgehen zu können, schränkte Lamy ein. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte dazu eine Initiative Deutschlands, Großbritanniens, der Türkei und Indiens an. Die Gespräche seien bereits "Meter vor dem Ziel", sagte sie in ihrer Rede.
 
Auch Export-Erstattungen im Fokus
 
Die steigenden Rohstoff- und Lebensmittelpreise weltweit schüren ferner die Gefahr von Export-Einschränkungen, um der heimischen Versorgung Vorrang zu verschaffen. Ausfuhrzölle stehen bislang aber nicht auf der Agenda der Doha-Runde. Diese konzentriert sich vielmehr auf den Abbau von Importsteuern oder Subventionen, die Produkte im internationalen Wettbewerb verbilligen.
 
"Offene Frage für künftige Verhandlungen"
 
Costa Rica forderte deswegen in Davos, dass auch Export-Einschränkungen auf internationaler Ebene angegangen werden müssten. "Das ist eine offene Frage für künftige Verhandlungen, die sicherlich eine Rolle spielen muss", sagte Handelsministerin Anabel Gonzalez. Ihr Land führt Bananen, Ananas und Kaffee aus, ist aber auf die Einfuhr von Grundnahrungsmitteln wie Weizen und Sojabohnen angewiesen. "Innerhalb der Welthandelsorganisation werden Import-Einschränkungen besser diszipliniert als Export-Einschränkungen ", räumte auch Lamy ein. (aiz)

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