Politik EU

Zypern will Zeichen setzen

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aiz

am Dienstag, 10.07.2012 - 08:42 (Jetzt kommentieren)

Zypern hat seit Anfang Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne und will n Sachen Landwirtschaft ein Zeichen setzen. Im November sollen die gemeinsamen Positionen der EU-Mitgliedstaaten zur GAP-Reform festgehalten werden.

EU-Karte_Tanja Bagusat_Fotolia_16775741_S.jpg — © Tanja Bagusat/fotolia 46,5 Millionen Euro Förderung sollen den Absatz von EU-Produkten beleben.

Noch bevor sich die Staats- und Regierungschefs im Dezember an die EU-Finanzen heranmachen, sollen sie von den EU-Agrarministern Hinweise über die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) bekommen. Deshalb möchte Zypern schon im November bis dahin erreichte gemeinsame Positionen der EU-Mitgliedstaaten zur GAP-Reform festhalten. Ein solcher Zwischenstand wird in Brüssel als "Teilweise allgemeine Ausrichtung bezeichnet".

Verhandlung über Marktordnung und 2. Säule

Die amtierende zyprische Präsidentschaft richtet die weiteren Verhandlungen auf Basis des Fortschrittsberichts der dänischen Präsidentschaft aus. Darin wird eine Verknüpfung der Direktzahlungen mit neuen Umweltauflagen von den EU-Mitgliedstaaten akzeptiert. Allerdings fordern die Agrarminister mehr Flexibilität. Zypern will nun vor allem die Verhandlungen im Rat über die Marktordnung und die Zweite Säule (Ländliche Entwicklung) der GAP vertiefen.

Für den ersten Rat am 16. Juli ist eine Aussprache über das Risikomanagement angesetzt. Dazu gehören Hilfen im Falle von Tierseuchen und schwindendem Vertrauen des Verbrauchers. Versicherungen für Landwirte, Fonds auf Gegenseitigkeit und Einkommensversicherungen sollen nach dem Kommissionsvorschlag in der Zweiten Säule der GAP ausgebaut werden.

Agrarministertreffen: Erhalt von Ressourcen auf der Tagesordnung

Nach der Sommerpause geht es weiter auf dem Informellen EU-Agrarministerrat in Nicosia. Dort stehen der Erhalt und der effiziente Einsatz von Ressourcen auf der Tagesordnung. Der zyprische Landwirtschaftsminister Sofoclis Aletraris wird seinen Kollegen auf seiner Insel vorbildliche Bewässerungssysteme zeigen. Außerdem wird er sie auf Probleme durch die Aufgabe von Agrarland aufmerksam machen.

In den Räten im September und Oktober wird es um die benachteiligten Gebiete in der EU sowie um die Reformvorschläge für die ländlichen Förderprogramme gehen. Neben der Agrarreform gibt es keine größeren Themen im kommenden Halbjahr. Die neue Regelung zur Qualität von Agrarprodukten, über die Einigkeit mit dem Europaparlament herrscht, muss noch formell verabschiedet werden. Außerdem stehen Direktzahlungen für Winzer auf der Tagesordnung. Schließlich wartet die Präsidentschaft auf einen Vorschlag der Kommission zur Absatzförderung.

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