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Agrarinvestitionsförderprogramm

Bauern warten auf AFP-Geld

AFP
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Birgit Greuner, LAND & Forst
am
31.08.2016

Bei der Auszahlung von AFP-Fördermitteln kommt es zu erheblichen Verzögerungen. Helmut Dammann-Tamke von der CDU-Landtagfraktion wirft Minister Meyer Versagen vor.

Nachdem es bei der Auszahlung von Fördermitteln zu erheblichen Verzögerungen kommt, wirft der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagfraktion, Helmut Dammann-Tamke, Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) erneut Versagen im Amt vor.

„Nach den erheblichen Verzögerungen bei der Auszahlung der Flächenprämie zum Jahreswechsel ist nun auch das Agrarinvestitionsförderprogramm (AFP) ins Stocken geraten“, bemängelt Dammann-Tamke in einer Pressemitteilung. Verursacht werden die Verzögerungen durch das Landwirtschaftsministerium, das weiter an einem mangelhaften EDV–Antragsprogramm festhalte.„Seit Mitte April ist offensichtlich, dass dieses Programm nicht funktioniert.

Doch anstatt auf das bewährte Antragsverfahren zurückzugreifen, finden nur ergebnislose Krisentreffen im Landwirtschaftsministerium statt“, kritisiert Dammann-Tamke. Rund 100 Betriebe würden derzeit auf einen Förderbescheid warten. „Die Landwirte haben mit einer zügigen Bearbeitung ihrer Anträge gerechnet und mit einem Förderbescheid Anfang Juli kalkuliert“, betonte er. „Jetzt können die Baumaßnahmen – etwa für Obst- oder Kartoffellager – leider nicht mehr rechtzeitig zur Ernte beendet werden.“

Ministerium weist Vorwürfe zurück

Nach einer Anfrage der LAND & Forst weist das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium die Vorwürfe der CDU zurück: Das Programm sei nicht mangelhaft. Es habe im Vorfeld wie vorgeschrieben hier eine europaweite Ausschreibung gegeben. Die Firma DEG habe den Zuschlag bekommen, weil sie die günstigste Firma war.

Zeitweilige Probleme konnten den Angaben nach bereits behoben werden. Die Bearbeitung der vorliegenden Auszahlungsanträge für 2014 und 2015 erfolge seit vergangenen Freitag. Die Bewilligung der Anträge von 2016 werde ab kommenden Freitag (2.9.2016) möglich sein.

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