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Glyphosat

EU-Kommission will Wirkstoff für zehn Jahre genehmigen

AgE
am
27.04.2016

Brüssel - Bei der geplanten Neuzulassung des Herbizidwirkstoffs Glyphosat hat die Europäische Kommission den Mitgliedsländern jetzt eine Verlängerung der Wirkstoffgenehmigung um zehn Jahre vorgeschlagen.

Darüber hinaus soll bei der geplanten Neuzulassung von Glyphosat der Wirkstoff sofort vom Markt genommen werden, falls Untersuchungen der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zu dem Ergebnis kommen sollten, dass er gefährlich sei.

Hersteller will 15 Jahre

Die Hersteller pochen indes weiterhin auf die ursprünglich auch von der Kommission vorgeschlagene Genehmigungsfrist von 15 Jahren. Sie befürchten, dass mit dem Kompromissvorschlag der EU-Behörde ein Präzedenzfall für andere Zulassungsverfahren geschaffen werden könnte.

EU-Parlament stimmt für sieben Jahre

Das Europaparlament hatte Mitte April unter Auflagen dem Vorschlag der Kommission zugestimmt, sich allerdings dafür ausgesprochen, die Zulassung von Glyphosat lediglich um sieben Jahre zu verlängern.

Abstimmung ist nicht bindend

Das Straßburger Abstimmungsergebnis ist rechtlich jedoch nicht bindend. Die Bundesregierung gesellte sich jüngst zu den 17 EU-Ländern, die für eine grundsätzliche Verlängerung der Glyphosat-Zulassung plädieren.

Bundesregierung will eingeschränkte Verlängerung

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt verwies aber in einer Fragestunde des Bundestages darauf, dass die Bundesregierung gegenüber der EU-Kommission eine „einschränkende Verlängerung“ vorgeschlagen habe.

Mit einem endgültigen Beschluss über die Verlängerung und deren Bedingungen sei am 18. beziehungsweise 19. Mai zu rechnen, wenn das zuständige Gremium tage, wurde heute in Brüssel nochmals bestätigt.

Industrieverband Agrar sieht gezielte Kampagne

Glyphosat ist krebserregend und findet sich in Muttermilch, im Urin und im Bier“. Diese Schlagzeilen sind nach Einschätzung des Industrieverbandes Agrar (IVA) Teil einer gezielten Kampagne und sollen die Bevölkerung verunsichern.

Klares Ziel der Aktionen sei, die Wiedergenehmigung des Wirkstoffs zu verhindern. Der IVA ist sich der Tragweite dieses Wiederzulassungsverfahrens bewusst.

Aus diesem Grund setzt sich der Verband, dem knapp 40 Pflanzenschutzunternehmen angehören, mit aller Stärke für den umstrittenen Wirkstoff ein. Aus Sicht des IVA wird mit Glyphosat quasi ein Stellvertreterkampf geführt, der gravierende Folgen für andere chemische Wirkstoffe und Pflanzenschutzmittel nach sich ziehen könnte.

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