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Biogas

Änderungen an Biogas-Bestandsanlagen umgehend melden!

Thomas Gaul
am
23.08.2016

Änderungen an Biogas-Bestandsanlagen sind binnen drei Wochen nach der Maßnahme bzw. der Genehmigung an die Bundesnetzagentur zu übermitteln.

Haben Sie als Betreiber die installierte Leistung ihrer Biogas-Bestandsanlage z. B. im Rahmen der Flexibilisierung verringert oder erhöhte? Dann sind diese Änderungen binnen drei Wochen nach der Maßnahme bzw. der Genehmigung an die Bundesnetzagentur zu übermitteln. Diese führt das Anlagenregister. Wer die Meldung versäumt, setzt die EEG-Vergütung und damit seine wirtschaftliche Existenz aufs Spiel.

Netzbetreiber kann EEG-Vergütung zurückfordern

Der Netzbetreiber hat dann das Recht, die EEG-Vergütung zurückzufordern und sämtliche Zahlungen einzustellen. „Viele Betreiber haben ihren Vergütungsanspruch verloren und wissen es nicht“, so Helmut Loibl.

Die Fälle häufen sich, wenn Flex-BHKW in Betrieb genommen werden, die Erhöhung der installierten Leistung aber nur dem Netzbetreiber mitgeteilt wird. Dabei muss stets eine Meldung an die BNetzA erfolgen.

Inzwischen sind mehrere Urteile eingegangen

Loibl berichtete in Lüchow von einem dramatischen Fall, in dem der Netzbetreiber vom Betreiber einer Biogasanlage wegen eines Meldeverstoßes 2 Mio. € zurückfordert. Die Mehrzahl der Fälle bewegt sich im Bereich von 400.000 bis 800.000 €. Inzwischen sind auch erste Urteile ergangen.

Etwas entschärft wurde die Regelung mit dem §52 EEG 2017, wonach sich die EEG-Vergütung „nur“ um 20 % verringert. Gaul

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