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Schweinehaltung

Ferkelkastration: Signal in letzter Minute

Bundestag-Berlin
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Ralf Stephan, LAND & Forst
am
02.10.2018

Nachdem der Bundesrat gegen eine Fristverlängerung gestimmt hatte, soll jetzt eine Initiative der Koalition im Bundestag für eine Verlängerung sorgen.

Die Spitzen von Union und SPD wollen das zum 1. Januar 2019 greifende Verbot der betäubungslosen Kastration von Ferkeln verschieben. Die Fraktionen beider Regierungsparteien sollen dafür im Bundestag eine Initiative mit dem Ziel auf den Weg bringen, die Übergangsfrist bis zum endgültigen Verbot um zwei Jahre zu verlängern.

Einzelheiten noch zu klären

Das wurde am Dienstagmorgen in Berlin mitgeteilt. Die Entscheidung fiel in der nächtlichen Sitzung des Koalitionsausschusses, der sich hauptsächlich mit dem Dieselpaket und der Zuwanderung von Fachkräften befasst hatte.

Ferkel in einem Kastriergerät

Wie die Verschiebung im Einzelnen geregelt wird und ob sie an begleitende Maßnahmen oder Auflagen gebunden wird, steht noch nicht fest. Dazu muss es einen Beschluss in den Regierungsfraktionen geben, dann folgt eine erste Lesung im Bundestag.Dieser tagt das nächste Mal ab 8. Oktober. Danach beraten die Fachausschüsse. Anschließend erfolgt die zweite und dritte Lesung im Bundestag. Am 14. Dezember könnte sich der Bundesrat damit befassen und den Vermittlungsausschuss anrufen. 
 

„Sauengipfel“ am kommenden Montag

Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast begrüßte die nun doch überraschend schnell erzielte Einigung. Das Signal aus dem Koalitionsausschuss stimme sie zuversichtlich. „Damit besteht Hoffnung für die Sauenhalter, dass sie nun genau die zweijährige Verlängerung erhalten, die Niedersachsen im Bundesrat gefordert hat“, erklärte sie. Die Zeit bis Ende 2020 müsse die Branche nun nutzen, um tragfähige Lösungen zu entwickeln.

Bereits am kommenden Montag soll im Ministerium ein „Sauengipfel“ stattfinden. „Ich erwarte dann die deutliche Bereitschaft, an konkreten Vorschlägen zu arbeiten. Der Ausstieg aus der Kastration ohne Betäubung wird von mir grundsätzlich nicht in Frage gestellt. Je schneller er kommt, desto besser.“

Grüne reagieren aufgebracht

Aufgebracht reagierten die Grünen auf die neue Entwicklung. Agrarsprecherin Miriam Staudte sprach von „einer Nacht-und-Nebel-Aktion“, mit der Tierschutz den Lobbyinteressen geopfert werden solle. Es gebe „tierschutzgerechtere und praxistaugliche Alternativen“, daher schade der Beschluss der Tierhaltung mehr als er ihr nütze.

Mit Material von dpa
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