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Forst

Was, wenn der Wald weichen soll?

von , am
10.07.2013

Eine neue Straße wird gebaut oder ein neues Baugebiet ausgewiesen: Dann sind oft auch Waldflächen betroffen. Lesen Sie hier, was ein aktueller Ausführungserlass zum Waldgesetz in solchen Fällen vorgibt.

Das an einen bestehenden Wald angrenzende, bisher landwirtschaftlich genutzte Areal wurde neu aufgeforstet. Derartige Flächen sind erste Wahl bei der Umsetzung von waldrechtlichen Kompensationsmaßnahmen. © Meyer
Soll Wald in eine andere Nutzungsart umgewandelt werden, ist ein entsprechender Antrag bei der zuständigen Behörde zu stellen. Wenn die Waldumwandlung genehmigt wird, ist diese aus wald- und naturschutzrechtlichen Gründen entsprechend zu kompensieren, z.B. durch die Neuaufforstung bisher nicht als Wald genutzter Flächen an anderer Stelle.

Landesweit einheitlich

Ein Anfang des Jahres 2013 veröffentlichter Ausführungserlass zum Niedersächsischen Gesetz über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG) soll dazu beitragen, das Verfahren für die Beteiligten verständlich und nachvollziehbar zu gestalten und möglichst landesweit zu vereinheitlichen.

Wesentliche Voraussetzung für eine mögliche Genehmigung ist unter anderem, dass sich aus der Waldumwandlung ein erheblicher wirtschaftlicher Vorteil für den Antragsteller ergibt. Hier stellt der Erlass nun z.B. klar, dass eine Waldumwandlung, die lediglich der Schaffung von  Bauland dient, keine ausreichende Begründung darstellt.

Landwirte planen Erweiterungsbauten oft in begrünten Bereichen der Hofstelle. Der Erlass regelt nun, dass es sich bei einer kleineren Baumgruppe, die in funktionalem Zusammenhang zum Betrieb steht, um ein Hofgehölz handelt, das waldrechtlich nicht kompensiert werden muss. Gleiches gilt, wenn es sich beim Grünbereich um eine Weihnachtsbaumkultur handelt, die nachweislich bis zur geplanten Umnutzung als solche bewirtschaftet wurde.

Ersatz an anderer Stelle

Wird eine Waldumwandlung genehmigt, soll die Festlegung des Kompensationsumfanges zukünftig anhand eines transparenten Bewertungsverfahrens erfolgen. Der zur Rodung vorgesehene Wald wird hinsichtlich seiner Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion fachlich klassifiziert. Untersucht wird, ob die jeweils zu beurteilende Waldfunktion als unterdurchschnittlich, durchschnittlich, überdurchschnittlich oder herausragend ausgeprägt einzustufen ist. Aus einer Tabelle kann schließlich der erforderliche Kompensationsumfang, abgeleitet werden.

In erster Linie soll die waldrechtliche Kompensationspflicht durch eine Neuaufforstung von Wald an anderer Stelle erfüllt werden. Die Ersatzaufforstung kann auch in einem benachbarten Landkreis angelegt werden. Die Kompensationspflicht kann somit auch auf Flächen anderer Grundeigentümer erfüllt werden.

Falls tatsächlich keine geeigneten Ersatzaufforstungsflächen zur Verfügung stehen, kann die Kompensationspflicht alternativ auch durch waldverbessernde Maßnahmen bis hin zur Zahlung einer Walderhaltungsabgabe erfüllt werden.

Fazit

Der neue Ausführungserlass zum NWaldLG soll dazu beitragen, die Genehmigung von Waldumwandlungen und die daraus folgende Kompensationspflicht zukünftig transparenter und einheitlicher abarbeiten zu können. Sollten im Zuge geplanter Baumaßnahmen auch waldrechtliche Fragen zu beurteilen sein, empfiehlt es sich, rechtzeitig fachlichen Rat einzuholen, z.B. bei den Forstämtern der Landwirtschaftskammer.
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