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Photovoltaik-Anlagen

BGH: Solaranlage nicht angemeldet, Förderung weg

Stall mit einer Auf-Dach-Photovoltaikanlage
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Birgit Greuner, LAND & Forst
am
07.07.2017

Ein Landwirt aus Schleswig-Holstein hatte seine Photovoltaik-Anlage nicht ordnungsgemäß angemeldet. Laut BGH muss er nun 45.500 Euro an Fördermitteln zurückzahlen.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat aktuell in letzter Instanz entschieden, dass Betreiber von Photovoltaik-Anlagen bei fehlender ordnungsgemäßer Anmeldung mit dem Verlust eines Großteils ihrer Einnahmen rechnen müssen. Ein Landwirt aus Schleswig-Holstein muss jetzt Rückforderungen des Netzbetreibers in Höhe von 45.500 Euro zahlen.

BGH: Solarförderung von Anmeldung abhängig

Der Landwirt hatte seine Photovoltaik-Anlage nicht wie vorgeschrieben bei der Bundesnetzagentur gemeldet. Eigentlich eine Formalie, aber der Gesetzgeber hat davon den Anspruch auf die Fördermittel für den Strom aus erneuerbaren Energien abhängig gemacht.

Der Netzbetreiber forderte die Einspeisevergütung zurück, in diesem Fall rund 45.500 Euro für etwa zweieinhalb Jahre ohne Anmeldung. Laut BGH kommt die Schleswig-Holstein Netz AG damit nur ihrer Pflicht nach. Jeder Anlagenbetreiber sei selbst dafür verantwortlich, sich zu informieren und korrekt anzumelden (Az. VIII ZR 147/16).

Weitere Informationen zum Thema finden Sie in der Ausgabe 28/17, die am 13. Juli erscheint.

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