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Straßenreinigung

Gebührenärger in Barsinghausen

Straßenreinigung
am Freitag, 22.03.2019 - 10:31

Unmut wegen einer neuen Gebührensatzung für Straßenreinigung: Einige Landwirte in Barsinghausen müssen viel mehr zahlen als zuvor.

Teils deutlich höhere Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst sorgen bei zahlreichen Eigentümern in Barsinghausen (Region Hannover) für Furore. Das Nachsehen bei der Änderung haben unter anderem Landwirte.

Steigerung um ein Vielfachens

Rund 3.200 Euro für Straßenreinigung und Winterdienst soll Landwirt Friedrich Rodewald aus dem Ortsteil Göxe nun jährlich für sein Grundstück zahlen. Anlass für die hohe Rechnung ist eine neue Gebührensatzung, auf deren Grundlage die Stadtverwaltung in diesem Jahr erstmals Bescheide verschickt hat und zwar für 2019 und rückwirkend für das Jahr 2018.

Die Stadt musste die Gebühren neu berechnen, weil das Oberverwaltungsgericht Lüneburg die alte Regelung für unzulässig erklärt hatte. Diese sah eine Abrechnung nach einem Frontmetermaßstab vor. Das Gericht bemängelte aber, dass bei der erhobenen Gebühr für Straßenverschmutzung die Hinterlieger nicht ausreichend für berücksichtigt waren.

Gebühr nach Grundstücksgröße

Nun berechnet die Stadtverwaltung die Gebühr auf Grundlage der Quadratwurzel aus der jeweiligen Grundstücksgröße.Eine deutlich Verschlechterung für Landwirt Rodewald: Sein knapp 22 Hektar großes Grundstück ragt zu etwa 40 Prozent in die geschlossene Ortslage hinein. Für die Gebühr zählt aber die Gesamtgröße des Grundstücks. Ungerecht, findet Rodewald, der nun Widerspruch gegen seinen Bescheid eingelegt hat, genau wie zahlreiche andere Landwirte im Ort.

Weitere Details zum Thema finden Sie in der kommenden LAND & Forst-Ausgabe 13.