Login
Entschädigung für Landentzug

Bei Geldausgleich Boden gutmachen

Dr. Karl-Ludwig Grages
am
20.05.2016

Behörden rechnen mit alten Zinssätzen, wenn sie eine Entschädigung für Landentzug bemessen. Das kann jedoch richtig ins Geld gehen.

Wohl jeder Landwirt wird in seinem Berufsleben einmal mit der Forderung konfrontiert, für öffentliche Vorhaben Flächen zur Verfügung zu stellen, insbesondere für den Bau von Straßen und Schienenwegen sowie Kanälen und Leitungen.

Wer dazu bereit ist oder gezwungen wird, dem gebührt dafür eine Entschädigung. Ohne diese kann er vor allem nicht enteignet werden. Das schreibt das Grundgesetz so vor.

Monetäre Entschädigung

Dabei muss die Entschädigung dem Wert des Genommenen entsprechen, sei es der Grund und Boden, sei es das Pachtrecht. Selten begründen die Gesetze dabei einen Anspruch auf einen Naturalausgleich, also einen Ersatzlandanspruch.

Regelmäßig kann die Entschädigung nur in Geld verlangt werden. Für die Bemessung dieser Geldentschädigung haben Zinsen eine besondere Bedeutung.

Zinsen laufen ab Besitzüberlassung

Dass die Entschädigung, mag sie vereinbart oder von der Entschädigungsbehörde festgesetzt sein, verzinst werden muss, ist allgemein bekannt. Die Zinsen beginnen ab der Besitzüberlassung zu laufen, regelmäßig also mit der Erteilung der Bauerlaubnis, ob diese bereits ausgenutzt wurde oder nicht, spielt keine Rolle.

2 Prozent Zinssatz

Nahezu im gesamten Bundesgebiet beträgt der Zinssatz einheitlich 2 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz. Dieser Basiszinssatz wird gesetzlich immer zum 1. Januar und 1. Juli eines Jahres festgesetzt. Die Zinsen machen also heute 1,17 %/Jahr aus, bei einem Basiszinssatz von 0,83 %/Jahr.

Nur in Thüringen schreibt das Landesenteignungsgesetz - wenn dort Maßnahmen außerhalb des Baugesetzbuches anstehen- noch 6 % pro Jahr vor.

Gelassenheit ist angeraten

1,17 %/Jahr sind wenig, aber mehr als aktuell auf Tagesgeldkonten und auf den allermeisten Festgeldkonten zu erzielen ist. Deshalb sei den Betroffenen eine gewisse Gelassenheit angeraten, wenn die Entschädigung nicht sofort ausgezahlt wird und sie sofort für betriebliche oder private Investitionen genutzt werden muss.

Mehr zum Thema lesen Sie in der LAND & Forst Ausgabe 20/2016 auf den Seiten 14 und 15. Möchten Sie die LAND & Forst zum Probelesen bestellen? Dann klicken Sie hier…

Auch interessant