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Gerichtsurteil

Unfall mit Traktorgespann: Gericht legt Messlatte hoch

Trakorgespann-Linksabbiegen
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Cornelia Krieg, LAND & Forst
am
04.06.2018

Wieviel Vorsicht müssen Landwirte walten lassen, wenn sie nach links auf eine Landstraße einbiegen? Das Oberlandesgericht Oldenburg meint: Sie müssen besonders umsichtig sein.

Gerichtsurteil: neue Verhandlung

Ein Landwirt aus Garrel hatte im August 2016 mit seinem Gespann beim Linksabbiegen einen Unfall verursacht. Vom Amtsgericht Cloppenburg und vom Landgericht Oldenburg war er dann zunächst von dem Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung freigesprochen worden. Jetzt muss er sich einer neuen Verhandlung vor dem Landgericht stellen.

Unfall mit Traktor bei Nacht

Folgendes war passiert:

  • Der Mann war im August 2016 kurz nach Mitternacht mit seinem Traktor und zwei Anhängern vom Feld kommend nach links auf eine Landstraße aufgefahren.
  • Ein Autofahrer, der mit seinem Opel in entgegengesetzter Richtung fuhr, konnte nicht mehr schnell genug abbremsen, kollidierte mit dem zweiten, noch quer zur Fahrbahn stehenden Anhänger.
  • Der Fahrer des Opels erlitt erhebliche Verletzungen.

Gericht verweist Sache zurück an Landgericht

Nach den Freisprüchen durch die beiden Vorinstanzen hat das Oberlandesgericht Oldenburg das Verfahren an das Landgericht zurückverwiesen, nachdem die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt hatte.

Das Gericht muss jetzt neu über die Sache verhandeln. Die Richter des OLG meinen, der Sachverhalt müsse noch weiter aufgeklärt werden.

Traktor zu spät gesehen

Das Landgericht hat folgendes festgestellt:

  • Der Opelfahrer hat die Scheinwerfer des Traktors gleich nach Durchfahren einer Kurve gesehen und dann erst zirka 20 Sekunden später mit dem zweiten Anhänger kollidiert.
  • Man könne daher davon ausgehen, dass sich das landwirtschaftliche Gespann besonders schwerfällig bewegt habe.
  • Hinzu sei die Dunkelheit gekommen.

Mehr Sorgfalt bei Linksabbiegen nötig

Insgesamt lag laut Gericht eine außergewöhnliche Gefahrensituation vor:

  • An die ohnehin hohen Sorgfaltspflichten eines Linksabbiegers seien daher gesteigerte Anforderungen zu stellen.
  • Der Landwirt hätte zusätzliche Maßnahmen ergreifen müssen. So hätte er zum Beispiel einen Warnposten aufstellen können – was nicht geschehen sei – oder zumindest sein Gespann seitlich beleuchten müssen.
  • Ob er dies getan habe, hätten weder Amts- noch Landgericht geklärt.
  • Die Sache müsse daher vom Landgericht erneut überprüft werden, so der Senat.

Oberlandesgericht Oldenburg, Az. 1 Ss 206/17, Urteil vom 13. November 2017.

Mit Material von Oberlandesgericht Oldenburg
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