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Verpackungsverordnung

Verpackungen: Was Direktvermarkter ab 2019 beachten sollten

Dieser Artikel ist zuerst in der LAND & Forst erschienen.

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Käse-Verpackung-Direktvermarktung
Mit dem neuen Gesetz soll die Recycling-Quote für Abfall deutlich erhöht werden, für Kunststoffverpackungen beispielsweise soll sie bis 2022 von bisher 36 auf 63 Prozent steigen. © landpixel/Buelow
von , am
29.11.2017

Verpackungsverordnung ade – ab 2019 gilt ein Verpackungsgesetz. Wie Sie sich als Direktvermarkter vorbereiten sollten, lesen Sie in der LAND & Forst 48/17.

Wer Verpackungen in den Umlauf bringt, also auch die Betriebe mit Direktvermarktung, muss sich einem sogenannten dualen System anschließen. Das übernimmt ihre Rücknahme und Verwertung. Das gilt nach der noch aktuellen Verpackungsverordnung und wird auch ab 2019 so bleiben, wenn das Verpackungsgesetz in Kraft tritt. Ein Ziel der Neuregelung: Abfall vermeiden und mehr Recycling.

Direktvermarkter müssen sich registrieren lassen

Neu ist, dass sich alle Hersteller und Vertreiber von Verpackungen, also auch Direktvermarkter, künftig bei der neu geschaffenen und ab dem 1. Januar 2019 hoheitlich tätigen Zentralen Stelle registrieren lassen müssen.

Ohne Registrierung, darf keine verpackte Ware in den Verkehr gebracht werden. Diese Regelung gilt unabhängig von der Betriebsgröße und der vermarkteten Menge. Eine Bagatellregelung für Klein- und Kleinstbetriebe gibt es nicht.

Nach wie vor müssen Betriebe, die erstmals gewerbsmäßig mit Ware befüllte Verpackungen in den Verkehr bringen, Lizenzierungsverträge mit einem der zugelassenen dualen Systeme abschließen, und zwar für die im Laufe eines Jahres in Verkehr gebrachte Menge an Verpackungsmaterial.

Neue Verpackungsverordnung bietet höhere Transparenz

Die Zentrale Stelle veröffentlicht ihr Herstellerregister für jeden einsehbar im Internet. Das soll die Transparenz steigern und zu erkennen geben, welche Hersteller sich nicht am System beteiligen.

Kritiker sehen in der starken Transparenz allerdings eine latente Gefahr von Abmahnungen durch (angebliche) Wettbewerber bzw. sogenannte Wettbewerbsvereine.

Hersteller müssen der Zentralen Stelle außerdem die Materialart und Masse der genutzten Verpackungen melden, also die gleichen Angaben wie im Lizenzierungsvertrag machen. Auch hier gibt es keine Bagatellregelung.

Verwerter müssen darüber hinaus nach dem neuen Gesetz deutlich höhere Recyclingquoten als bislang erfüllen. Die Regelungen sehen auch eine klare Unterscheidungen von Einweg- und Mehrwegverpackungen durch Kennzeichnung am Regal vor.

Verpackungsverordnung kurzgefasst

Die Neuregelung der Verpackungsverordnung haben wir nachfolgend für Sie zusammengefasst:

  • Wer verpackte Ware in den Verkehr bringt, muss wie zuvor die dabei genutzten Verpackungsmengen bei einem dualen System lizenzieren und trägt hierfür auch die Verantwortung.
  •  Neu sind künftig die umfassenden Melde- und Registrierungspflichten bei der neu eingerichteten Zentralen Stelle.
  • Das Mehr an Transparenz wird leider das Abmahnrisiko für Kleinbetriebe erhöhen, die sich bislang manchmal nur wenig mit der Thematik befasst haben.
  • Die regionalen Verbände in Landwirtschaft bieten neben Rahmenverträgen auch Beratung zu den Hintergründen und Zusammenhängen an.
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