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Kommentar zur Grünen Woche

Agrarpolitik als Schleichfahrt im Kreisverkehr

Ralf Stefan ,
am
20.01.2016

Immer neue Ideen befeuern den Disput um die Rolle der Landwirtschaft. Nur die Politik scheint keine zu haben. LAND & Forst-Chefredakteur Ralf Stephan kommentiert.

Ralf Stephan, Chefredakteur der LAND & Forst © Philipp von Ditfurth

Noch mehr, noch bunter, noch lauter. So lässt sich zusammenfassen, was zur Grünen Woche in der Bundeshauptstadt aufgeboten wird, um in der gesellschaftlichen Debatte über die Landwirtschaft Aufmerksamkeit zu erregen. Bei allen Meinungsverschiedenheiten: Zumindest diejenigen, die ernsthaft was bewegen wollen, sendeten in diesem Jahr auch Signale, aufeinanderzugehen zu wollen. Immer wieder ist man miteinander im Gespräch. Am deutlichsten war das bei den Veranstaltern der beiden Berliner Demos, die der Bundesminister zum Gespräch am „runden Tisch“ gebeten hatte.

Agrarpolitik enttäuscht

Indes, die Diskussion dreht sich nach wie vor im Kreis. Wer vom agrarpolitischen Teil der Grünen Woche einen Fahrplan, einen roten Faden für Pfade aus der Misere erwartet hatte, musste enttäuscht nach Hause fahren. Das mag zwei Ursachen haben. Zum einen ist der Irrtum weit verbreitet, dass man ja jetzt seine Meinung gesagt und eindrucksvoll demonstriert habe, und nun werde alles besser werden. Von allein wird es das aber nicht. Dafür zu sorgen, dass aufgeschlossene Verbraucher ihr Mißtrauen in die Landwirtschaft verlieren, ist ebenso eine Daueraufgabe wie die Bereitschaft zu Veränderungen.

Richtlinienkompetenz ist gefragt

Zum anderen fehlt der Politik auf Bundesebene eine umsetzbare Idee, wie die Vielzahl der Diskussionen verschiedenster Gruppen und die unterschiedlichen Politikansätze auf Landesebene unter einen Hut zu bringen sind - und zwar so, dass daraus eine gemeinsame Vorstellung von moderner Landwirtschaft entsteht. Das wird nicht damit getan sein, hier und da gesetzgeberische Vorgaben zu machen, wie es das aus verschiedenen Agrar-, Umwelt- und Tierschutzverbänden bestehende AgrarBündnis fordert. Es wird der Verantwortung einer Bundesregierung aber ebenso wenig gerecht, wenn sie sich nur als Moderator versteht statt in wesentlichen Fragen Richtlinienkompetenz wahrzunehmen.

Landwirte ins Blickfeld der Regierungschefin!

Vermutlich wäre es unter anderen Umständen an der Zeit, die Zukunft der Landwirtschaft zur Chefsache zu machen. Aktuell mag die Kanzlerin mit der Flüchtlingsfrage und dem Tohuwabohu in Europa gut ausgelastet sein. Dennoch würde man sich wünschen, dass die Landwirte und ihre Familien stärker im Blickfeld der Regierungschefin stehen. Denn weder auf der Agritechnica noch der Grüne Woche noch beim Deutschen Bauerntag gab und gibt es Gelegenheit, ihre Gedanken dazu kennenzulernen. Das lässt Raum für die Befürchtung, das Interesse der Bundesregierung an dem, was Bauern derzeit umtreibt, sei nicht besonders ausgeprägt.

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