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Kommentar

Kommunalwahl in Niedersachsen: Vom Land geht Stabilität aus

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Ralf Stephan, LAND & Forst
am
01.09.2016

Die Kommunalwahlen haben bewiesen, wie wichtig Werte und engagierte Bürger sind. LAND & Forst-Chefredakteur Ralf Stephan kommentiert die Ergebnisse in Niedersachsen.

Demokratie ist die schlechteste Staatsform - abgesehen von allen anderen. Mit diesem paradoxen Satz hat es der britische Kriegspremier Churchill auf den Punkt gebracht: Demokratie kann anstrengend sein, ernüchternd, manchmal auch entmutigend. Aber am Ende gibt es keinen besseren Weg, die unterschiedlichen Interessen in einer Gesellschaft auszugleichen.

Die Ergebnisse der Kommunalwahlen bestätigen den eigenwilligen Staatsmann. Man hatte nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern ja schon schlimme Befürchtungen. Im Nachbarland sammelte die angebliche Alternative für Deutschland (AfD) vor allem auf dem Land Stimmen ein. Aber: Ihr Nährboden ist nicht der ländliche Raum an sich, sondern der Mangel an Perspektiven. Überdurchschnittlich viele Landwirte im Nordosten gaben ihre Stimme zum Beispiel der SPD.

Landwirtschaft als Zugpferd

In Niedersachsen fällt auf, dass die Kraftmeier-Partei in den traditionell konservativen Gebieten, wie zum Beispiel dem Emsland, keinen Fuß auf den Boden bekam. Stabile Werte und eine lange parteiliche Bindung stößt man eben nicht im Handstreich um. Erst recht nicht, wenn dieses Gespann über Jahrzehnte zu wirtschaftlicher Stärke und Wohlstand führte. Daran haben, das muss gesagt werden, die Landwirtschaft und gerade die landwirtschaftliche Tierhaltung als Zugpferde für die Wirtschaft einen großen Anteil.

Wahlbeteiligung gestiegen

Ermutigend: Die Wahlbeteiligung stieg wieder. Politikverdrossenheit scheint also doch nicht alle zu ergreifen. Dann schon eher Politiker-Verdrossenheit. Denn in einigen Kommunen verloren etablierte Parteien massiv Stimmen, im Gegenzug feierten neutrale Wählergemeinschaften große Erfolge. Hier liegt der Verdacht nahe, dass Parteien zu oft an den Bürgern vorbeireden und -regieren. Am fehlenden Willen, die Geschicke mitzubestimmen, kann es jedenfalls nicht liegen. Eher daran, dass die Wähler das Gefühl haben: Es geht hier um alles Mögliche, nur nicht um unsere Angelegenheiten.

Verluste der Grünen ergründen

Ob hier auch die Ursachen für die Verluste der Grünen zu suchen sind, muss die kleine Regierungspartei selbst ergründen. Natürlich kann man sich über sein zweitbestes Ergebnis bei Kommunalwahlen freuen, selbst wenn fast ein Viertel der Stimmen verloren ging. Für eine Regierungspartei auf Landesebene dürfte das als Analyse aber nicht reichen. In den Kommunen, wo die Bürger zuhause sind und sich auskennen, scheint es ihr jedenfalls schwerer zu fallen, als jemand wahrgenommen zu werden, der am Ausgleich von Interessen mitwirken kann.

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