Login
Aktuelle Stunde

Landtag Niedersachsen: 3,5 Mio. Euro gegen Schweinepest

Niedersachsen-Landtag
Thumbnail
Redaktion LAND&Forst, LAND & Forst
am
13.12.2017

Schweinepest und Glyphosat – diese beiden Themen beschäftigten den Niedersächsischen Landtag heute in seiner Aktuellen Stunde.

Wie reagiert die neue Landesregierung auf die drohende Afrikanische Schweinepest (ASP)? Wann wird Niedersachsen frei von Glyphosat? Diese beiden Agrarfragen beschäftigten den Niedersächsischen Landtag heute Morgen während seiner Aktuellen Stunde.

Das Aufreger-Thema Glyphosat hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter dem Titel „Wir haben es glyphosatt – das Agrarland Nr. 1 muss sich geschlossen gegen Glyphosat einsetzen“ eingebracht. Die bildhafte Formulierung brachte den Grünen die Aufmerksamkeit der AfD ein.

Die Fraktionsvorsitzende Dana Guth kommentierte trocken:„Ich dachte, wir sind hier für die populistischen Sprüche zuständig.“ Sie warf den Grünen Schwarzweißmalerei vor. „Das übliche Vorgehen: Themen werden dämonisiert, bis Fakten nicht mehr zählen“, sagte Guth.

Grupe: Glyphosat-Gefahr entspricht der von Mettwurst

Hermann Grupe  brachte die Diskussion über Glyphosat für die FDP-Fraktion auf eine einfache Formel: „Die Gefahreinstufung entspricht in etwa der von Mettwurst.“ Für den gelernten Landwirt könne es in fünf Jahre nur um den Totalausstieg aus dem Herbizid gehen, „wenn es etwas Besseres gibt“. Ansonsten solle man über einen gezielten, begrenzten Einsatz von Glyphosat sprechen.

Dass die mechanische Unkrautbekämpfung Grenzen hat, zeigte Helmut Dammann-Tamke. Der CDU-Agrarsprecher und Landwirt holte am Rednerpult Quecke aus einer Tüte hervor. Um zu demonstrieren, was passiert, wenn Hacke und Striegel eingesetzt werden, zupfte er das Gras auseinander: „Die Quecke teilt sich und vermehrt sich bei dem feuchten Wetter fleißig weiter.“ Umweltminister Olaf Lies (SPD) interpretierte die umstrittene Verlängerung um fünf Jahre als „Ausstiegssignal“. „Wir brauchen Alternativen“, forderte er und setzt dabei auf die Mitarbeit der Landwirte und der Fachleute der Landwirtschaftskammer.

Birkner: Es geht darum, wann ASP nach Deutschland kommt

Beim Thema Afrikanische Schweinepest war Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) gefordert. FDP-Fraktionschef Stefan Birkner warf ihr vor, dass ein klarer Handlungskatalog fehle, um die 8,5 Millionen Schweine in Niedersachsen zu schützen.

Es gehe nicht mehr darum, ob sondern wann die ASP nach Deutschland komme. Birkner schlug unter anderem eine ganzjährige Jagdzeit, eine Aufwandsentschädigung von 25 Euro pro Tier sowie die Gebührenerstattung vor, wenn das Fleisch untersucht wird.

Dem widersprach die Ministerin und erklärte, sie habe sich umgehend nach ihrem Amtsantritt mit der Landesjägerschaft getroffen. Es sei beabsichtigt, die Schonzeit für Schwarzwild unter Berücksichtigung des Elternschutzes aufzuheben.

Geprüft wird außerdem, Schulungen in der Fallenjagd anzubieten. Den Einsatz von Nachtzielgeräten und Wärmebildkameras sieht sie kritisch. Um mit den Präventionsmaßnahmen zu beginnen, hat Otte-Kinast beim Finanzministerium um die Freigabe von 3,5 Millionen Euro gebeten.

Dammann-Tamke: Millionenschäden bei ASP-Ausbruch

Helmut Dammann-Tamke (CDU) geht davon aus, dass durch einen Strauß an Maßnahmen die Zahl des Schwarzwilds auf 0,5 Tiere pro Hektar abgesenkt werden kann – zumindest im Raum Cloppenburg/Vechta. „Ein Ausbruch hätte verheerende Folgen. Dann drohen uns Milliardenschäden“, sagt der CDU-Politiker.

Miriam Staudte von den Grünen sah einen direkten Zusammenhang zwischen dem möglichen Schadenausmaß und  der Massentierhaltung. „Im Hinblick auf diesen Aspekt machen kleinere Ställe mehr Sinn“, so Staudte.

Auch interessant