Login
Kommentar

Landtagswahl: Chancen für einen Neuanfang in Niedersachsen

Landtag-Umbau
Thumbnail
Ralf Stephan, LAND & Forst
am
18.10.2017

Unübersichtlich, ja verwirrend ist die Lage seit dem sonnigen Sonntag. Zwar wurde die rot-grüne Koalition abgewählt, wie aber eine neue Regierung aussehen könnte, ist derzeit recht offen. Und damit auch die Frage, welche Partei künftig das in Niedersachsen so wichtige Landwirtschaftsministerium führen darf.

Ralf Stephan, Chefredakteur der LAND & Forst

Theoretisch sind drei Möglichkeiten drin. Die sehr populären Koalitionsmodelle Ampel (SPD, FDP, Grüne) oder Jamaika (CDU, FDP, Grüne) haben bisher aber kaum Aussicht auf Umsetzung. Denn die Liberalen bleiben standhaft bei ihrer Aussage, mit „diesen Grünen“ nicht regieren zu wollen.

Nicht nur SPD und Grüne, auch Teile der Wirtschaft drängen die Partei heftig, es sich zu überlegen. Steht die FDP trotzdem zu ihrem Wort, ist nur die Große Koalition aus SPD und CDU möglich. Dann dürfte es keine langen Diskussionen um das Haus an der Calenberger Straße geben, denn Agrarkompetenz muss man in der niedersächsischen SPD mit der Lupe suchen.

Vertrauen rasch wiederherstellen

Um sich die Entscheidung zu erleichtern, sollten die Verhandlungsführer auf das Stimmverhalten der Landwirte schauen. Sage und schreibe 74 % wählten CDU, erstaunliche 15 % FDP. Vom oft beschworenen Rückhalt, den Agrarminister Meyer angeblich bei den Bauern hatte, ist im Wahlergebnis gar nichts zu erkennen. Laut dieser Befragung der Forschungsgruppe Wahlen kommen die Grünen auf ein mageres Prozent.

Wer immer Landwirtschaftsminister oder -ministerin wird, muss alles daran setzen, um das Vertrauen der Branche in die Politik rasch wiederherzustellen. Anerkennung für die Leistungen der Bauern und ihrer Familien darf nicht nur in Wahlkampfreden aufblitzen, sondern muss wieder im Umgang miteinander spürbar sein. Dazu gehört, vorbehaltlos ihren Sachverstand einzufordern, wenn es um Lösungen für die auch von einer neuen Regierung anzugehenden Probleme geht.

Kein Zurück zu alten Zeiten

Dass in solch einer Allianz viel mehr möglich ist als in ständiger Konfrontation, zeigt der Blick zum Nachbarn. Die neue niederländische Regierung hat der Landwirtschaft äußerst ehrgeizige Ziele gesetzt, was nachhaltige Produktion und Klimaschutz betrifft. Damit die Leistungsfähigkeit der exportorientierten Branche erhalten bleibt, fördert sie zugleich Innovationen, Erzeugerzusammenschlüsse und Hofübernahmen durch Junglandwirte. Der Bauernverband LTO begrüßt das Programm.

Ein Politikwechsel, der einen Aufbruch in die Zukunft ermöglicht, wird in Niedersachsen dringend gebraucht. Auch hier will niemand zurück in alte Zeiten.

Auch interessant