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Milchmarkt

Milchgipfel: Unter den Erwartungen

AgE/agrarheute
am
02.06.2016

Bundesminister Schmidt bekräftigt die Zusage für ein 100-Milionen-Hilfspaket, bleibt aber unkonkret. Hier Ergebnisse vom Milchgipfel am Montag.

Nur zum Teil erfüllen konnte der Milchgipfel die Erwartungen, die aus den Reihen von Politik und Wirtschaft in ihn gesetzt worden waren. Die Zusage für das 100-Milionen-Hilfspaket bekräftigte Bundesminister Christian Schmidt, sonst aber blieb er recht unkonret. Er schob dafür den Ball zurück: Erzeuger, Molkereien und Handel sollen strategische Planungsgrundsätze vereinbaren.

'Weniger Milch für bessere Preise'

Schmidt zeigte sich dennoch mit den Ergebnissen des mehr als vierstündigen Spitzentreffens der Wertschöpfungskette Milch in Berlin zufrieden. Seine Botschaft: Die Lösung müssen die Marktbeteiligten selbst finden, die Politik wird dabei lediglich unterstützend wirken.

Ein „Weiter so“ in der Milchmarktpolitik könne und werde es nicht geben, betonte der CSU-Politiker. Ziel sei „weniger Milch für bessere Preise“. Schmidt nahm damit Bezug auf den „Branchendialog Milch“, auf den sich die Teilnehmer zuvor verständigt hatten.

'Einstieg in strategische Rohstoffplanung'

Der hat das Ziel, Vorschläge zu einer kurzfristigen Reduzierung der Menge und einer langfristigen Neuordnung der Marktstruktur zu erarbeiten. Schmidt sprach von einem notwendigen „Einstieg in eine strategische Rohstoffplanung“, die für alle Seiten Verlässlichkeit mit sich bringe.

DBV: Eine Milliarde nötig

„Der Schlüssel zur Lösung der Krise liegt in den Händen der Bauern, der Molkereien und des Einzelhandels“, so Schmidt. Übereinstimmend hätten alle Verbände die Einschätzung vertreten, dass derzeit europaweit zu viel Milch im Markt sei und kurzfristig Handlungsbedarf bestehe.

Der Minister bekräftigte die Zusage für ein Hilfspaket, ohne dass er die vor Wochen gemachte Ankündigung eines Gesamtvolumens von „100 Mio. plus x“ konkretisierte. Als Bestandteile nannte er die bereits seit längerem diskutierten Liquiditätshilfen und Kreditbürgschaften, eine Anhebung des Bundeszuschusses zur Landwirtschaftlichen Unfallversicherung (LUV) sowie steuerliche Entlastungen.Im Gespräch sind ein Freibetrag zur Schuldentilgung und Möglichkeiten der Gewinnglättung über einen Zeitraum von drei Jahren. Einzelheiten sind aber noch mit dem Bundesfinanzministerium zu klären.

Rukwied erwartet konkrete Maßnahmen

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, äußerte die Erwartung, dass die Beschlüsse umgehend in konkrete Maßnahmen münden. Das notwendige Finanzvolumen für Hilfen bezifferte Rukwied auf eine Milliarde Euro. Vereinbarungen über eine Neugestaltung von Lieferbeziehungen müssten innerhalb der nächsten Monate getroffen werden.

Einig sei sich der Milchgipfel darin gewesen, dass der Handlungsbedarf vor allem bei den Molkereien bestehe, um neue Wege der vertraglichen Lieferbeziehungen zu gestalten.

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