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Kommentar

Neue Bundesregierung muss schnell an Fahrt aufnehmen

Ralf Stephan
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Ralf Stephan, LAND & Forst
am
15.03.2018

So einen Anlauf brauchte noch keine Regierung. Verlorene Zeit gilt es nun aufzuholen, findet LAND & Forst-Chefredakteur Ralf Stephan.

Es liegt viel Arbeit vor ihrer Regierung, sagte die Kanzlerin. Das ist in der Tat so. Das halbe Jahr Regierungsbildung fehlt schmerzlich. Während in Brüssel schon lange hin- und herdiskutiert wird, wo am nächsten Agrarhaushalt zu kürzen ist, hatte in Berlin niemand den Kopf dafür frei. Das muss sich jetzt schnell ändern.

Mit der 45-jährigen Julia Klöckner kommt eine recht junge Chefin in das ehrwürdige Haus an der Berliner Wilhelmstraße. Den „Laden“ kennt sie aber schon.

Knapp drei Jahre lang war sie dort Parlamentarische Staatssekretärin. Sie arbeitete neben Ministerin Ilse Aigner, die mit 44 Jahren ebenfalls jung ins Amt gekommen war.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner mit Stallgeruch

Kritiker halten Klöckner vor, keine landwirtschaftliche Ausbildung zu haben. Fachkompetenz an der Spitze tut zwar immer gut. Wichtiger aber ist, dass eine Ministerin auf ihre Fachleute in der Behörde hört.

Führungserfahrung in ihrer Partei und Stallgeruch weist sie jedenfalls auf. Wer auf einem Winzerhof aufgewachsen ist, kann sich auch in die Köpfe anderer Bauernfamilien hineindenken. Insofern sind die Voraussetzungen gut.

Bundesumweltministerin als unbeschriebenes Blatt

Auch das Umweltministerium ist wichtig für die Landwirte. Das zeigte gerade die letzte Wahlperiode. Ministerin Svenja Schulze ist auf Bundesebene ein unbeschriebenes Blatt. Taktisch unklug ist es, wenn ihr Bauern in sozialen Netzwerken noch vor dem Start ihre Nabu-Mitgliedschaft vorhalten.

Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft, Flächenfraß bekämpfen, Marktposition der Erzeuger stärken, Artenvielfalt durch Förderprogramme unterstützen – an diese Positionen aus ihrer Zeit im Düsseldorfer Landtag sollte sich anknüpfen lassen.

Bundesaußenminister als Transatlantiker

Weniger auf dem Schirm hat die Landwirtschaft für gewöhnlich den Außenminister. Für die Ausrichtung der Branche ist es aber schon bedeutsam, ob er zu jenen Außenpolitikern gehört, die Deutschland möglichst dicht beim Verbündeten USA sehen. Oder zur anderen Fraktion, die besonderen Wert auf gute Beziehungen zum großen europäischen Nachbarn Russland legt.

Heiko Maas gilt als „Transatlantiker“. Eigene Initiativen, den für die Agrarwirtschaft wichtigen Handel mit den Russen wieder zu normalisieren, wird man von ihm eher nicht erwarten dürfen. Liefern muss er aber auf jeden Fall, sollte der drohende Handelskrieg mit Trumps Amerika ausbrechen.

Nun aber lasst sie erst einmal ans Werk gehen. Viel Zeit, um Handfestes vorzulegen, darf sich ohnehin kein Regierungsmitglied lassen. Denn die sonst übliche 100-Tage-Schonzeit kann dieses Kabinett nun nicht auch noch für sich in Anspruch nehmen.

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