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Landespolitik

Niedersachsen: CDU könnte Agrarressort in Hannover übernehmen

Straßenschilder
© pixabay.com
von , am
03.11.2017

Niedersachsen steuert auf eine große Koalition von SPD und CDU zu. Damit könnte Barbara Otte-Kinast Agrarministerin werden.

Die Ampel erloschen, Jamaika verraucht – die Sondierungsgespräche für ein mögliches Dreierbündnis blieben erfolglos. Am Mittwochnachmittag (1. 11.) einigten sich daraufhin SPD und CDU, über das Regierungsprogramm einer großen Koalition in Niedersachsen zu verhandeln.

Noch am selben Abend gaben der CDU-Landesvorstand und der Vorstand der niedersächsischen SPD einstimmig grünes Licht für den Beginn der Koalitionsgespräche.

Niedersachsen: Sondierung zur Großen Koalition läuft

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) berichtete vor der Presse über die Gespräche mit Bernd Althusmann (CDU): „Was relativ häufig zu hören gewesen ist, war das Stichwort Pragmatismus.“ Die SPD sei sich sehr wohl darüber bewusst, dass eine Zusammenarbeit mit der CDU die einzige Option sei, zu einer stabilen und handlungsfähigen Landesregierung zu gelangen.

Wann die Koalitionsverhandlungen beginnen, ließen die Parteichefs offen. Auf Fachebene sollten erste Gespräche noch in dieser Woche stattfinden.

Unüberwindbare Meinungsverschiedenheiten habe es bei dem mehrstündigen Sondierungsgespräch nicht gegeben, sagte der amtierende und vermutlich auch künftige Ministerpräsident. Bei allen Themen gebe es aber noch sehr viel Diskussionsbedarf.

Niedersachens neuen Regierung soll noch im November stehen

Die neue Regierung soll noch im November stehen. Bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 14. November sei eine Regierungsbildung aber nur sehr schwer zu erreichen, schätzten die Verhandlungsführer ein.

Dann könnte der neue Ministerpräsident erst auf einer späteren Landtagssitzung gewählt werden. Die niedersächsische Verfassung sieht dafür eine Frist von bis zu 21 Tagen nach der konstituierenden Sitzung vor.

Wenn es zu einer Großen Koalition kommt

Die Landwirtin und pausierende Landfrauen-Präsidentin (NLV) Barbara Otte-Kinast könnte dem Kabinett von Stephan Weil angehören, wenn es zu einer Großen Koalition kommt. CDU-Fraktionschef Althusmann hatte Otte-Kinast vor der Wahl in sein Schattenkabinett berufen.

Unmittelbar nach der Entscheidung, in Verhandlungen über eine „GroKo“ zu treten, wollte sich Althusmann mit seinen Ministerkandidaten treffen, um über Personalien zu sprechen.

Mit Material von dpa
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